Angesichts rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr stellt die neue Wehrbeauftragte im deutschen Bundestag, Eva Högl, eine Wiedereinführung der Wehrpflicht zur Diskussion. „Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Wochenende. „Wir müssen diese Entscheidung sehr kritisch analysieren.“
Kommen und Gehen als Rezept gegen Netzwerke
Auf die Nachfrage, ob sie für die Wiedereinführung sei, antwortete die SPD-Politikerin: „Natürlich müssen wir das Problem der Wehrgerechtigkeit im Auge behalten. Es tut der Bundeswehr jedenfalls sehr gut, wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeit lang seinen Dienst leistet. Das erschwert es auch, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breitmacht.“ Mit der konstanten Fluktuation können sich Netzwerke nicht so einfach bilden.
„Ich möchte darüber im nächsten Jahr intensiv diskutieren“, so Högl. 2021 ist die Aussetzung der Wehrpflicht genau zehn Jahre her. Ob es für die Rücknahme der Entscheidung eine politische Mehrheit gibt, „das wird sich am Ende der Debatte zeigen“, sagte Högl.
Rechtsextremer bei Eliteeinheit KSK
Zuletzt waren immer wieder Fälle von Rechtsextremismusverdacht bei aktiven und ehemaligen Soldaten aufgetaucht, darunter bei der Eliteeinheit Kommando Spezialkräften (KSK). Auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten in Sachsen war ein Waffenlager ausgehoben worden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte als Konsequenz angekündigt, das KSK umzustrukturieren und eine Kompanie aufzulösen.
Über die Wehrpflicht wurde seit ihrem Aussetzen 2011 immer wieder diskutiert. Sowohl die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Kramp-Karrenbauer haben sich bisher dagegen ausgesprochen, unter anderem mit dem Argument, dass die Anforderungen an die Soldaten heute andere seien.