Das Gesetz hätte diese Gruppen in der Coronavirus-Krise als „extrem gefährdet“ eingestuft. Damit wären die Behörden verpflichtet worden, diesen Gruppen Zugang zu Trinkwasser, Desinfektionsmitteln und ärztlicher Versorgung inklusive künstlicher Beatmung und Intensivbetten zu garantieren. Zudem sollte die Versorgung mit Internet und Lebensmitteln sichergestellt werden.
Mit seiner Unterschrift stoppt Bolsonaro diese Maßnahmen nun vorläufig. Offiziell begründet wurde dies laut einem Bericht der brasilianischen Onlinezeitung Globo damit, dass der Text Ausgaben verordne, aber die budgetären und finanziellen Folgen nicht berücksichtige. Das sei gegen die Verfassung.
Stark erhöhte Sterblichkeit
Bolsonaros wird allgemein vorgeworfen, die Pandemie herunterzuspielen. Seine Strategie hatte unter Indigenenvertretern aber besondere Sorge hervorgerufen. Laut der Vereinigung APIB wurden bisher 10.300 Coronavirus-Infektionen unter Indigenen registriert. Es habe bis zum 2. Juli 408 Todesfälle gegeben.
Die Sterblichkeit in dieser Gruppe sei fast doppelt so hoch wie im Rest der Bevölkerung, so die Vereinigung. Die zuständige Sektion im brasilianischen Gesundheitsministerium hatte am Vortag von 6.800 Fällen und 158 Todesopfern gesprochen, also wesentlich geringere Zahlen genannt. Laut APIB kommt diese große Differenz daher, dass das Ministerium Fälle in Städten nicht zähle.
Die Indigenen-Vertreterin Sonia Guajajara nannte Bolsonaros Veto nun „absurd“ und kritisierte, dass „Indigene nun weiter sterben müssen“. Man habe dafür gekämpft, die Testkapazitäten auszubauen und die Betreuung der Menschen zu verbessern und dafür „stark auf dieses Gesetz gebaut. Nun sind die Menschen noch gefährdeter.“ Sie kündigte an, im Parlament Verbündete gegen das Veto zu suchen. Der Kongress muss noch über das Gesetz entscheiden.
Rassismus und geschwächte Rechte
Bolsonaro hatte seit seinem Amtsantritt wiederholt die Rechte von Indigenen und anderen traditionellen Gruppen geschwächt – nicht zuletzt aufgrund finanzieller Interessen. Unter anderem lockerte er den Schutz von indigenen Reservaten im Amazonas-Gebiet, damit diese durch Holzfällerei und Bergbau auch wirtschaftlich ausgebeutet werden können.
Zudem wurden die für Indigene zuständigen Behörden entmachtet und umgebaut. Unter anderem wollte Bolsonaros Regierung einen evangelikalen Missionar zum Leiter für isoliert lebende Völker bei der Indigenen-Behörde Funai machen, das wurde aber durch ein Gericht gekippt. Bolsonaro zeigte sich auch offen rassistisch. Anfang des Jahres hatte er mit einem Video für einen Eklat gesorgt, in dem er über Indigene sagte: „Mit Sicherheit haben sich die Indigenen verändert und weiterentwickelt. Sie sind immer mehr menschliche Wesen wie wir.“
Bolsonaro „geht es gut“
Bolsonaro selbst teilte unterdessen mit, dass es ihm trotz seiner Covid-19-Erkrankung gut gehe. Der 65-Jährige verwies in einem Tweet auf seine Einnahme des Malariamedikaments Hydroxychloroquin, für dessen Wirksamkeit es aber kaum wissenschaftliche Belege gibt. „An die gerichtet, die gegen Hydroxychloroquin sind, aber keine Alternativen anbieten, ich muss leider sagen, dass es mir damit sehr gut geht und dass ich Gott sei Dank noch viel länger leben werde“, so Bolsonaro.
Das Coronavirus breitet sich in Brasilien unterdessen stetig weiter aus. Das Gesundheitsministerium meldete am Mittwoch 44.571 Neuinfektionen. Damit steigt die Gesamtzahl der Ansteckungen auf 1,7 Millionen. Die Zahl der Todesfälle legte binnen 24 Stunden um 1.223 auf 67.964 zu. Brasilien weist nach den USA weltweit die meisten Infektionen und Todesfälle auf.