Asselborn: Türkei radiert Allianz der Zivilisationen aus

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat die von der Türkei geplante Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee als einen „Schlag gegen die Allianz der Zivilisationen“ bezeichnet. Die von der Türkei mitbegründete Initiative sei damit in seinen Augen ausradiert, sagte Asselborn heute bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel. „Das ist nicht gut.“

Die UNO-Allianz der Zivilisationen war 2005 auf Anregung des früheren spanischen Ministerpräsidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero und des damaligen türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan ins Leben gerufen worden. Ziel sollte eine bessere Verständigung zwischen der westlichen und der orientalischen Welt sein.

Vom Museum zur Moschee

Ein türkisches Gericht hatte am Freitag den Status der Hagia (Aussprache: Aja) Sophia als Museum annulliert. Der heutige türkische Präsident Erdogan ordnete daraufhin an, die Hagia Sophia für das islamische Gebet zu öffnen. Das Gebäude im Herzen von Istanbuls Altstadt war einst das größte Gotteshaus der Christenheit und gehört zum UNESCO-Weltkulturerbe.

Bei dem EU-Außenministertreffen in Brüssel sollte es unter anderem um die Frage gehen, wie eine weitere Eskalation der derzeitigen Spannungen zwischen der EU und der Türkei vermieden werden kann. Sie entzünden sich unter anderem an den von der EU als illegal erachteten Erdgaserkundungen vor Zypern und mutmaßlichen Verstößen der Türkei gegen das UNO-Waffenembargo gegen Libyen.

Schallenberg: „Kette von Provokationen“

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sieht in der Umwidmung der Hagia Sophia „ein jüngstes Glied einer Kette von Provokationen“. In Hinblick auf die Entwicklungen in Libyen und im Nordirak betonte er vor dem EU-Außenrat, „die Türkei ist einfach kein verlässlicher Partner Europas“.

Die EU müsse gegenüber der Türkei „eine Politik mit starker Kante“ und „klarer Sprache führen (…) auf einem soliden Wertefundament“, sagte Schallenberg gegenüber Journalisten und Journalistinnen. Erneut forderte er den Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit Ankara: „Auch hier sollte die Europäische Union einen klaren Schnitt ziehen und sagen, das ist alles nicht mehr zulässig und richtig.“ Dass es bei diesem Treffen der EU-Außenminister zu einem Beschluss kommen wird, glaubt er zwar nicht, wenn man sich allerdings die türkische Politik unter anderem in Libyen und Syrien sowie die Umwidmung der Hagia Sophia anschaue, sollte das „uns in Europa schon zum Umdenken bewegen“.