Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist heute erneut um über 100 Fälle innerhalb eines Tages gestiegen. Das sei zum dritten Mal in dieser Woche dreistellig, aber deutlich weniger als die tags zuvor gemeldeten 170 neuen Fälle, so Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei einer Pressekonferenz in Wien. Der Anstieg sei „kein Grund für einen Alarmismus“.
Er wolle nun wieder ein allgemeines, wöchentliches Update über die Coronavirus-Situation liefern, kündigte Anschober an. „Die Zahlen entwickeln sich etwas nach oben international“, in Österreich ist der Anstieg „stabiler“, betonte er. „Insgesamt erfüllt uns diese Entwicklung natürlich mit Sorge.“ Das sei „tatsächlich eine sehr, sehr dramatische Situation für die Weltgemeinschaft“, sagte Anschober.
Die Strategie in Österreich stützt sich unter anderem auf Tests. Bisher wurden laut Anschober 883.000 Testungen durchgeführt, aktuell hob er „starke“ Umfeldtestungen und Screening-Programme hervor. Außerdem kündigte der Gesundheitsminister „konsequentes Handeln“ bei der Einreise aus Risikogebieten an, wo nun am Nachmittag die entsprechende Verordnung veröffentlicht werden soll. Als dritten Punkt nannte Anschober die seit Mitternacht geltende Ausweitung der Maskenpflicht. „Meine Bitte, mein Appell ist, dass wir uns in dieser Situation wieder alle gemeinsam ganz stark auf die Abwehr der Pandemie konzentrieren“, richtete er der Bevölkerung aus.
Klärendes Gespräch zu Strafen mit Innenministerium
Angesichts der von der Wiener Polizei ausgesetzten Anzeigen und Organstrafmandate bezüglich der Coronavirus-Beschränkungen gebe es „keinen Grund, die Strafen infrage zu stellen“, so Anschober weiter. In den nächsten Tagen werde zur Klärung das Gespräch mit dem Innenministerium gesucht.
Nach der Aufhebung des größten Teils der Coronavirus-Ausgangsbeschränkungen durch den VfGH müsse zudem geklärt werden, wie mit den Strafen umgegangen wird, die schon umgesetzt worden sind. Nicht die Strafen an sich seien wichtig, sondern das Bewusstsein in der Bevölkerung.
Die Wiener Polizei argumentiert, dass man keine rechtswidrigen Anzeigen legen wolle, um so „Rechtssicherheit für die Bürger zu gewährleisten“. Auch in Oberösterreich werden laut Landespolizeidirektion weder Organstrafmandate ausgestellt noch Anzeige bei den Gesundheitsbehörden erstattet, wenn sich jemand nicht an die Coronavirus-Regeln hält.