Parlamentspräsident sieht Internet als Menschenrecht

EU-Parlamentspräsident David Sassoli will sich dafür einsetzen, dass der Zugang zum Internet als Menschenrecht anerkannt wird. „Der Zugang zum Netz als neues Menschenrecht: Diese Herausforderung nimmt das Europäische Parlament gerne an“, schrieb Sassoli in einem in der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“ veröffentlichten Brief an Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi.

Prodi hatte sich an den Parlamentspräsidenten gewandt, um auf die Ungleichheit beim Internetzugang aufmerksam zu machen und fand damit Gehör. „Während der monatelangen Ausgangssperre waren Tausende Menschen in Europa und weltweit mehr denn je auf das Internet angewiesen, wenn sie arbeiten, lernen, Lebensmittel kaufen oder mit Angehörigen und Freunden kommunizieren wollten. Gleichzeitig zeigte sich, dass es erheblich zur Marginalisierung beiträgt, wenn aus geografischen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Gründen kein Zugang zum Netz möglich ist“, so Sassoli in seiner Antwort.

Es gehe nicht darum, „die Anwender mit Apps zu bombardieren, damit sie entweder zu treuen Kunden werden oder es letzten Endes so leid sind, dass sie diese Instrumente gar nicht mehr nutzen“, sondern vielmehr darum, „für Transparenz und Informationen zu sorgen, damit jede und jeder verstehen und selbst Entscheidungen treffen kann“, so der Parlamentspräsident. Abgeschnitten von Informationen zu sein birgt nach Ansicht von Sassoli während der Coronavirus-Krise sogar Lebensgefahr.