AfD-Schiedsgericht bestätigt Parteiausschluss von Kalbitz

Der unter Rechtsextremismusverdacht stehende deutsche Politiker Andreas Kalbitz ist mit der Anfechtung seines Rauswurfs aus der AfD gescheitert. Ein Parteissprecher sagte heute, das Bundesschiedsgericht der Partei habe den Ausschluss des ehemaligen Bundesvorstandsmitglieds gebilligt. Den Rauswurf des damaligen Landeschefs in Brandenburg und Vorsitzenden der Landtagsfraktion in Potsdam hatte vor allem Parteichef Jörg Meuthen betrieben. Vergangenen Mai stimmte eine Mehrheit im Bundesvorstand für den Ausschluss des ehemaligen Fallschirmjägers.

Der unter Rechtsextremismusverdacht stehende deutsche Politiker Andreas Kalbitz
Reuters/Annegret Hilse

Kalbitz war neben dem Thüringer Landeschef Björn Höcke prominentester Vertreter des „Flügels“ in der AfD. Der Bundesverfassungsschutz stufte die rechtsnationale Bewegung als rechtsextrem ein.

Die Gruppierung sagte daraufhin ihrer Selbstauflösung zu. Der Bundesvorstand hatte Kalbitz die Parteimitgliedschaft wegen verschwiegener Mitgliedschaften in anderen Organisationen entzogen. Demnach war er Mitglied bei der Partei „Die Republikaner“ gewesen. Zudem habe er Verbindungen zur Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) gehabt. Die Organisation wird als neonazistisch eingestuft.