TikoTok-App am Handy
Reuters/Dado Ruvic
Dekret noch für Samstag geplant

Trump will TikTok aus USA verbannen

Nach Huawei ist nun TikTok das nächste chinesische Unternehmen auf der Abschussliste von US-Präsident Donald Trump. Die chinesische Videoplattform steht schon länger im Visier der US-Behörden. Nun will sie Trump ganz verbieten. Noch am Samstag will er das entsprechende Dekret dazu unterzeichnen.

„Was TikTok betrifft, so verbannen wir es aus den Vereinigten Staaten.“ Das kündigte der US-Präsident am Freitag (Ortszeit) vor Journalistinnen und Journalisten an Bord der Air Force One an. Noch am Freitag kursierten zuvor Medienberichte, dass Trump die Ausgliederung des US-Geschäfts der Smartphone-App aus dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance verlangen würde.

Es gab Bloomberg zufolge bereits Verhandlungen mit potenziellen Käufern wie etwa Microsoft. Das IT-Unternehmen gab dazu aber keine Stellungnahme ab. „Wir sehen uns TikTok an. Wir werden TikTok möglicherweise verbieten. Vielleicht tun wir auch andere Dinge“, hieß es zunächst von Trump.

US-Präsident Donald Trump
AP/Patrick Semansky
Trump ist gegen einen Verkauf von TikTok in den USA an ein US-Unternehmen

Trump gegen Deal mit US-Unternehmen

Später am Freitag gab er nun aber deutlich zu verstehen, dass er gegen einen Deal sei, bei dem ein US-Unternehmen den amerikanischen Betrieb von TikTok kauft. Die USA seien kein „Mergers & Acquisitions“-Land, so Trump. Bei einem Verkauf könnte die App mit etwa 50 Milliarden Dollar bewertet werden. Die App hat weltweit fast eine Milliarde Nutzer, in den USA nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer – große Konkurrenz für andere Soziale Netzwerke wie Facebook und Snapchat.

In China wird die zensierte Version Douvin betrieben. Wegen des Argwohns im Ausland – Indien verbot die App bereits – bemüht sich das Unternehmen schon länger, seine internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen und das Geschäft zusehends ins Ausland zu verlagern.

Im Mai holte TikTok den früheren Disney-Streaming-Chef Kevin Mayer in den Konzern. Zudem wurden in Kalifornien Entwicklungskapazitäten mit 150 Spezialisten ausgebaut. Nach Angaben von TikTok arbeiten derzeit 1.000 Beschäftigte für das Unternehmen in den USA und es sei geplant, weitere 10.000 Stellen zu schaffen. Die größten Investoren kämen aus den USA.

Im Visier der US-Behörden

Das vor allem bei Jugendlichen beliebte Netzwerk ist wegen nationaler Sicherheitsbedenken schon seit Längerem im Visier der US-Behörden. Es wurde durch das Committee on Foreign Investment (CFIUS) überprüft. Hintergrund sind Bedenken, dass Daten der Nutzer in den USA nicht sicher seien und an China weitergegeben werden könnten. US-Abgeordnete befürchten eine Zusammenarbeit mit Chinas Geheimdiensten.

Im Kongress wird derzeit über einen Gesetzesentwurf beraten, der Bundesbeschäftigten die Nutzung von TikTok auf Dienstgeräten verbietet. Eine Gruppe von republikanischen Senatoren hatte sich zudem zuletzt besorgt gezeigt, dass sich China über die Video-App in den Präsidentschaftswahlkampf einmischt. Die Regierung in Peking könne politische Diskussionen manipulieren, um Uneinigkeit unter den Amerikanern zu schüren und ihr bevorzugtes Ergebnis zu erzielen, warnten sie. Über TikTok war im Juni ein Zuschauerboykott bei einer Wahlkampfveranstaltung Trumps organisiert worden.

TikTok weist Vorwürfe zurück

TikTok weist die Bedenken zurück und hat erklärt, man werde Zensurgesuche oder Bitten um Nutzerdaten der chinesischen Regierung nicht Folge leisten. Der chinesische Mutterkonzern ByteDance hatte 2017 die aus China stammende App Musical.ly für eine Milliarde Dollar gekauft und ein Jahr später unter dem Namen TikTok neugestartet.

Das Unternehmen wollte sich „zu Gerüchten und Spekulationen“ am Freitagabend nicht äußern. Eine Sprecherin ließ aber ausrichten, dass man vom langfristigen Erfolg von TikTok überzeugt sei: „Millionen Menschen sind bei TikTok, um unterhalten zu werden und Kontakte zu knüpfen. Dazu gehört auch unsere Community von Creator*innen, die über TikTok ihren Lebensunterhalt bestreiten. (…) Gleichzeitig sehen wir es als unsere Verpflichtung, ihre Privatsphäre und Sicherheit zu schützen.“