Kommission fürchtet Fleckerlteppich bei Grenzkontrollen

Die wieder zunehmende Zahl von nationalen Alleingängen bei Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen besorgt die EU-Kommission. In einem Brief an die Mitgliedsstaaten und an Großbritannien habe man heute noch einmal darauf hingewiesen, dass es wichtig sei, eine zweite Welle von unkoordinierten Maßnahmen an den Binnengrenzen der EU zu vermeiden, sagte ein Sprecher heute in Brüssel.

Man habe zudem Prinzipien dargelegt, die bei Entscheidungen über Beschränkungen des freien Reiseverkehrs in Zusammenhang mit der Pandemie zugrunde gelegt werden sollten.

Österreichische Reisewarnung für Spanien

Kurz zuvor hatten wegen steigender Coronavirus-Zahlen Länder wie Österreich, Finnland und Dänemark neue Reisebeschränkungen für andere europäische Länder eingeführt. Österreich kündigte erst gestern eine Reisewarnung für das gesamte Festland Spaniens ab Montag an.

Finnland beschränkt ebenfalls ab Montag erneut die Einreise für Menschen aus den Niederlanden, Belgien und Andorra. Unterdessen gab Dänemark eine Reisewarnung für Spanien und Andorra heraus, nachdem es zuvor schon von unnötigen Reisen nach Rumänien, Bulgarien und Luxemburg abgeraten hatte.

Die EU-Kommission ist unter anderem besorgt, dass die unkoordinierten Reisebeschränkungen negative Auswirkungen auf den EU-Binnenmarkt haben könnten. Direkte Einflussmöglichkeiten hat sie aber nicht, da Grenzkontrollen und Reisebeschränkungen bei besonderen Sicherheitsbedrohungen auch innerhalb der EU nationale Angelegenheit sind.