„SoKo Ibiza“ mit 18 Beamten im Einsatz

In der mit dem „Ibiza-Skandal“ befassten „SoKo Ibiza“ der Polizei sind derzeit 18 Ermittler und Ermittlerinnen tätig. Davon sind drei Personen in Leitungsfunktion tätig. Das geht aus einer aktuellen Anfragebeantwortung von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) an die FPÖ hervor. Im Streitthema über die Information der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zum Auffinden des Videos verteidigt der Minister seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.

Sowohl der Medienerlass des Innen- als auch jener des Justizressorts sei bei der Medienarbeit zu laufenden Ermittlungsverfahren eingehalten worden, so Nehammer. Zur Frage, warum die Öffentlichkeit vor der WKStA von dem Fahndungserfolg in Kenntnis gesetzt wurde, verwies er auf die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Wien in dieser Sache. „Die Medienarbeit war mit mir akkordiert“, sie sei im Einvernehmen mit der StA Wien erfolgt.

Von den Beamten und Beamtinnen arbeiten laut Nehammer sechs in der Causa CASAG/Novomatic regelmäßig für die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Zwischen 27. Juni 2019 und 1. Juli 2020 seien insgesamt 70 Berichte, unter anderem aufgrund der sichergestellten Daten und Datenträger in der Causa Casinos, an die WKStA übermittelt worden.