Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar (rund 426 Mio. Euro) für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten verurteilt. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt habe. Der iPhone-Konzern kündigte umgehend an, in Berufung zu gehen.
Der auf 506,2 Millionen Dollar festgelegte Betrag kann auch noch höher ausfallen: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen. „Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden“, kritisierte Apple.
4G, auch als LTE bekannt, ist die aktuell am meisten verbreitete Technologie für Datenübertragung im Mobilfunk. In Texas war der Konzern von Geschworenen bereits zur Zahlung von mehr als einer halben Mrd. Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung von deren Patenten verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst beginnen soll.