Mali: Militärjunta will Übergangspräsidenten einsetzen

Die durch einen Putsch in Mali an die Macht gekommene Militärjunta will einen Übergangspräsidenten an die Spitze des westafrikanischen Staates setzen. „Wir werden einen Übergangsrat mit einem Übergangspräsidenten einsetzen, der entweder ein Militärangehöriger oder ein Zivilist sein wird“, kündigte ein Sprecher der Militärs gestern im Sender France24 an.

Die Armee stehe in engem Kontakt mit der Zivilgesellschaft, den Oppositionsparteien, „der Mehrheit, mit allen, um den Übergang umzusetzen“, sagte Ismael Wague in dem Fernsehinterview.

Soldaten der malischen Armee hatten am Dienstag einen Militärstützpunkt nahe der Hauptstadt Bamako besetzt und dann geputscht. Malis Präsident Ibrahim Boubacar Keita wurde festgenommen und verkündete dann – unter dem Druck der Militärs – in der Nacht seinen sofortigen Rücktritt und die Auflösung des Parlaments, um nach eigenen Angaben ein Blutvergießen zu verhindern. Die Anführer des Putsches versprachen, „in angemessener Zeit“ eine Neuwahl abzuhalten.

Westafrikanische Staaten aufseiten des Präsidenten

Die westafrikanischen Staatschefs stellten sich unterdessen auf die Seite des gestürzten Präsidenten Keita und forderten seine Rückkehr ins Amt. „Wir fordern die Wiedereinsetzung von Präsident Ibrahim Boubacar Keita als Präsidenten der Republik“ Mali, sagte der Präsident von Niger und derzeitige Vorsitzende der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), Mahamadou Issoufou. Die Organisation hatte eine Videokonferenz einberufen, um über den Militärputsch in Mali zu beraten.

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerten sich entschlossen, trotz des Putsches den Kampf gegen Terrorismus in der Region weiterzuführen. Es gehe darum, die Lage möglichst schnell zu entschärfen, machte Macron bei einem Treffen in seiner Residenz Fort de Bregancon am Mittelmeer deutlich. In Mali dürfe es keine Entwicklung geben, die den Terrorismus stärken könnte. Merkel sagte, das Land brauche Stabilität auf der Basis demokratischer Strukturen.

Zuvor hatte die Afrikanische Union die Mitgliedschaft Malis bis zur „Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung“ ausgesetzt. Der UNO-Sicherheitsrat forderte die Meuterer auf, „alle inhaftierten Staatsbediensteten sicher und unverzüglich freizulassen und unverzüglich in ihre Kasernen zurückzukehren“.