Nach der Ministerkonferenz zur Bekämpfung illegaler Migration im Juli in Wien macht sich Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Dienstag und Mittwoch an Ort und Stelle ein Bild der Migrationssituation in Griechenland. Er besucht die griechisch-türkische Grenze und trifft den griechischen Premier Kyriakos Mitsotakis sowie Bürgerschutzminister Michalis Chrysochoidis und Migrationsminister Notis Mitarachi.
„Auch während Corona dürfen wir die Migrationssituation nicht unterschätzen“, so Nehammer im Vorfeld der Reise. Auf dem Programm der zweitägigen Visite steht am Beginn ein Arbeitstreffen mit Premierminister Mitsotakis. Darüber hinaus sind Arbeitsgespräche mit dem Bürgerschutzminister und dem Migrationsminister geplant.
Nach Evros und Chios
Gemeinsam mit beiden Ministern wird Nehammer am Dienstag das griechisch-türkische Grenzgebiet Evros besuchen. Das ist jener Ort, an dem die österreichischen Cobra-Spezialeinsatzkräfte die griechische Spezialeinheit im Frühjahr beim Schutz der gemeinsamen EU-Außengrenze unterstützten.
Danach wird Nehammer gemeinsam mit dem Migrationsminister die Insel Chios besuchen und sich unter anderem die Arbeit der Küstenwache ansehen.
Schwere Vorwürfe gegen Küstenwache
Zuletzt hatte es Vorwürfe gegeben, die griechische Küstenwache weise Flüchtlinge im Mittelmeer ab und überlasse sie dort ihrem Schicksal. Die „New York Times“ hatte vergangene Woche berichtet, die griechische Küstenwache habe seit März rund tausend Flüchtlinge auf Booten im Mittelmeer abgewehrt und diese der Rettung durch die türkische Küstenwache überlassen. Die griechische Regierung bestreitet das.
Zugleich herrschen nach Angaben von Hilfsorganisationen in vielen der Flüchtlingslager in Griechenland katastrophale Zustände. Zudem wurde Mitte August der erste CoV-Fall in einem jener Lager, die sich auf den Inseln und nicht auf dem Festland befinden, gemeldet.