Nach neun Monaten Zwangspause wegen der Coronavirus-Pandemie hat in Genf die dritte Runde der Syrien-Verfassungsgespräche begonnen. Unter strikten Abstands- und Hygieneregeln trafen heute je 15 Vertreterinnen und Vertreter von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft im Völkerbundpalast ein. Moderator der Gespräche, die bis Freitag dauern sollen, ist UNO-Syrien-Vermittler Geir Pedersen.
Eine neue Verfassung soll den Weg für eine politische Lösung des seit 2011 dauernden Konflikts freimachen. In Syrien sind seit damals Hunderttausende Menschen ums Leben gekommen, Millionen wurden vertrieben, und das Land ist weitgehend zerstört. Pedersen will vor allem eine Vertrauensgrundlage schaffen, wie er vor dem Auftakt sagte.
„Unendliches Leid“
Ein erster Schritt dazu könne es sein, das Schicksal von Vermissten zu klären, sagte er im Vorfeld. „Millionen von Syrern sind unendlichem Leid ausgesetzt, und sie können sich den Luxus nicht leisten, auf einen politischen Durchbruch zu warten“, sagte Pedersen vergangene Woche in einem Briefing für den Weltsicherheitsrat.
Nicht an den Gesprächen beteiligt, aber in Genf waren auch Vertreter der ausländischen Mächte mit Einfluss in Syrien: USA, Russland, Türkei und Iran. Pedersen wollte sich separat mit ihnen treffen. Der US-Syrien-Beauftragte James Jeffrey äußerte sich vor dem Gesprächen vorsichtig optimistisch: „Der syrische Diktator (Baschar, Anm.) Assad sprach (Anfang August) bei einer Rede einigermaßen ausführlich auf eine Weise über den politischen Prozess, wie wir es noch nicht oft gehört haben.“