Die unter Schirmherrschaft der UNO stehenden Verfassungsgespräche für Syrien sind wegen positiver Coronavirus-Tests mehrerer Teilnehmer ausgesetzt worden. Drei Mitglieder des syrischen Verfassungskomitees seien positiv auf das Virus getestet worden, erklärte der UNO-Syriengesandte Geir Pedersen heute nur wenige Stunden nach Auftakt des Treffens in Genf.
160 Delegierte
Zu den einwöchigen Gesprächen waren Vertreter der syrischen Regierung von Machthaber Baschar al-Assad, der Opposition sowie der Zivilgesellschaft angereist. Das Verfassungskomitee besteht aus 150 Delegierten, an den am Montag begonnenen Gesprächen sollten jedoch nur je 15 Mitglieder der drei Gruppen teilnehmen. Aufgabe ist die Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs für Syrien.
Erstmals zusammengekommen war das im vergangenen September gegründete Verfassungskomitee im Oktober, eine zweite Gesprächsrunde war wegen Streitigkeiten über die Agenda nicht zustande gekommen. Seither waren die Gespräche wegen der Pandemie ausgesetzt.
Fachleute: Erfolgschancen gering
Viele Experten schätzen die Erfolgschancen des Verfassungskomitees als gering ein. Regierung und Opposition gehen mit höchst verschiedenen Vorstellungen in die Gespräche. Während die Opposition einen komplett neuen Verfassungstext fordert, will die Regierung nur kleinere Änderungen hinnehmen. Sie verhandelt aus einer Position der Stärke heraus, nachdem sie den Großteil des Landes wieder unter ihre Kontrolle gebracht hat.
Seit Beginn des Syrien-Konflikts vor mehr als neun Jahren wurden mehr als 380.000 Menschen getötet, mehr als elf Millionen Menschen flohen. Die Überarbeitung der Verfassung ist ein wichtiger Punkt eines im Dezember 2015 beschlossenen UNO-Friedensplans für das Land.