EU-Handelskommissar Phil Hogan legt wegen eines Verstoßes gegen die Coronavirus-Regeln sein Amt nieder. „Ja, er tritt zurück“, bestätigte Hogans Sprecher gestern Abend. Der Ire hatte im Zuge einer Reise in seine Heimat bei einem Abendessen der Golfgesellschaft gegen die Coronavirus-Auflagen verstoßen. Der „Golfgate“-Skandal führte in Irland bereits zu einer Reihe von Rücktritten.
Hogan hatte laut einer Erklärung der irischen Regierung nach seiner Ankunft in Irland Mitte August eine zweiwöchige Quarantäne versäumt und außerdem gegen Reisebeschränkungen innerhalb des Landes verstoßen. Er entschuldigte sich später für sein Verhalten.
„Ich bin selbst zurückgetreten“, sagte Hogan später am Abend dem irischen Sender RTE. Er habe nicht auf Anordnung von Kommissionschefin Ursula von der Leyen gehandelt. „Das ist die richtige Entscheidung, und ich bin damit glücklich.“ Er betonte jedoch in dem Interview: „Ich habe keine Gesetze gebrochen, ich habe keine Regeln gebrochen, aber ich habe die Richtlinien nicht befolgt.“
Von der Leyen: „Respektiere Entscheidung“
Von der Leyen reagierte am Abend nur sehr knapp auf Hogans Erklärung. „Ich respektiere seine Entscheidung“, so die Kommissionspräsidentin. Er sei ein wertvolles und respektiertes Mitglied der Kommission gewesen. „Für seine Zukunft wünsche ich ihm alles Gute“, fügte sie hinzu. Sie sei „dankbar für Hogans unermüdliche Arbeit“, schrieb sie auf Twitter.
Der Handelskommissar ist eine der wichtigsten Positionen in der Brüsseler Behörde. Der Kommissar oder die Kommissarin ist dafür zuständig, Handelsabkommen im Namen aller 27 Mitgliedsstaaten mit Partnern weltweit zu vereinbaren. Wer Hogans Posten übernehmen soll und ob es größere Personaländerungen geben würde, war unklar. Irland kann einen neuen Kommissar vorschlagen, denn jedes der 27 EU-Länder ist in der Kommission vertreten.