In Nordmazedonien sind die Sozialdemokraten in die Regierung zurückgekehrt. Eineinhalb Monate nach der Wahl billigte das Parlament in Skopje gestern das neue Regierungsbündnis zwischen den Sozialdemokraten und der größten Partei der albanischen Minderheit, der Demokratischen Union für Integration (DUI). Der Sozialdemokrat Zoran Zaev übernahm damit erneut das Amt des Regierungschefs.
Für die neue Regierungskoalition stimmten 62 Abgeordnete im 120-köpfigen Parlament. Das Votum erfolgte kurz vor Ablauf einer Frist um Mitternacht zur Bestätigung einer neuen Regierung. Zaev kündigte eine „Periode der Ordnung, Gerechtigkeit und Disziplin“ an.
Knapper Sieg der Sozialdemokraten im Juli
Bei der Parlamentswahl Mitte Juli hatten die Sozialdemokraten einen hauchdünnen Sieg über das Lager der Nationalisten errungen. Jedoch konnten sie sich nicht genügend Sitze sichern, um alleine zu regieren. Es war die erste Parlamentswahl seit der historischen Namensänderung des Landes, das sich früher Mazedonien nannte.
Zaev war im Oktober 2019 als Regierungschef zurückgetreten, nachdem die EU zunächst nicht wie in Aussicht gestellt grünes Licht für offizielle Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien gegeben hatte. Danach übernahm vorübergehend ein Kabinett aus Technokraten die Regierungsgeschäfte.
Zaev strebt eine rasche Aufnahme seines Landes in die EU an. Im Wahlkampf hatte er unter anderem mit seinem Erfolg bei der Aufnahme des Landes in die NATO geworben. Nordmazedonien gehört dem Militärbündnis seit vergangenem März an.