Fall Nawalny: Berlin fordert Moskau zu mehr Aufklärung auf

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat nach dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny den Druck auf Moskau erhöht: Er forderte heute bei einem Besuch in Paris, „dass Russland mehr beiträgt zur Aufklärung des Falls Nawalny“. Derzeit hingen „dunkle Wolken“ über den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.

„Sanktionen bleiben bestehen, solange sich an deren Grundlage nichts ändert“, sagte Maas mit Blick auf Moskau. Die EU hatte die Strafmaßnahmen nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im März 2015 verhängt. Die EU sei aber auf „konstruktive Beziehungen zu Moskau“ angewiesen.

Der Oppositionspolitiker Nawalny wird derzeit in der Berliner Charite behandelt, nachdem er auf einem Flug in Russland zusammengebrochen war. Die deutschen Ärzte gehen von einer Vergiftung aus, der Kreml sieht dafür keine Beweise.