In der weiteren Vorgangsweise gegen das Coronavirus soll künftig ein Ampelsystem eine zentrale Rolle spielen – morgen steht die erste Schaltung auf der Agenda.
Unbekannt sind vor der Premiere allerdings noch die Konsequenzen, die mit jeweils den vier Farben einhergehen. Das Prozedere vor der Zuweisung einer Farbe von Grün (niedriges Risiko) bis Rot (sehr hohes Risiko) wurde vor einer Woche bei einer Generalprobe getestet.
Was passiert, wenn die Ampel im Bezirk X etwa statt Grün plötzlich Gelb zeigt, wird ebenfalls morgen bekanntgegeben. Es wird jedoch nicht bei einer gleichen Farbe im Bezirk Y und Bezirk X auch unbedingt dieselben Maßnahmen in beiden Bezirken geben.
Die umfassende rechtliche Verankerung der Ampel kann ohnehin erst Ende September erfolgen, dazu ist die Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes notwendig – seit Dienstag ist dazu ein „Expertenbeirat Recht“ hinzugezogen worden. Die Novellierung kann erst bei der nächsten Nationalratssitzung am 23. September beschlossen werden.
Vier Aspekte
Die Vorgangsweise bis zur mindestens wöchentlich geplanten Schaltung ist indes bekannt und beginnt mit der heutigen Zusammenkunft der Coronavirus-Kommission, die dann die epidemiologische Lage in den einzelnen Regionen und Bezirken analysiert. Die dafür herangezogenen Indikatoren werden auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene durch die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) und Gesundheit Österreich (GÖG) aufbereitet.
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Am Ende soll sich das 19-köpfige Team anhand dieser vier Aspekte – Infektionsfälle einer Woche, Tests, Clusteraufklärung, Ressourcen im Gesundheitswesen – dann auf eine Empfehlung für den Gesundheitsminister einigen. Welche Farbe letztlich vergeben wird, liegt in der Hand der Politik, also bei Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), Landeshauptleuten und Bezirkshauptleuten.