Serbien und Kosovo normalisieren Wirtschaftsbeziehungen

Serbien und der Kosovo haben sich nach Angaben von US-Präsident Donald Trump auf eine Normalisierung ihrer Wirtschaftsbeziehungen geeinigt. „Die beiden Länder waren in der Lage, einen wichtigen Durchbruch zu erreichen, den niemand für möglich gehalten hätte“, sagte Trump heute im Weißen Haus in Anwesenheit des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und des kosovarischen Ministerpräsidenten Avdullah Hoti.

Nach Jahren – von der EU geführter – politischer Verhandlungen, die bisher keine Einigung brachten, habe seine Regierung vorgeschlagen, sich auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und auf wirtschaftliches Wachstum zu konzentrieren, um die Differenzen zu überwinden, fügte Trump hinzu.

Ein erstes Treffen von Vucic und Hoti im Juli war geplatzt. Es hatte in Brüssel für große Irritationen gesorgt, weil es von der US-Initiative vorab nicht informiert worden war.

Politische Gespräche bisher erfolglos

Serbien erkennt die Unabhängigkeit des Kosovo bis heute nicht an und betrachtet den Kosovo als abtrünnige Provinz. Im Juli führten beide Seiten nach anderthalbjähriger Unterbrechung erstmals wieder direkte Gespräche unter EU-Vermittlung, um die Streitigkeiten beizulegen. Brüssel macht eine Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo durch Serbien zur Vorbedingung für einen Beitritt Serbiens zur EU.

Parallel zur EU vermitteln auch die USA in dem Konflikt. Washington legt den Schwerpunkt dabei aber nicht auf politische, sondern eben ausschließlich auf wirtschaftliche Fragen.

Serbien verweigert Kosovo Anerkennung

Der fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 mit NATO-Hilfe von Serbien losgelöst und 2008 für unabhängig erklärt. Das Treffen von Vucic und Hoti ging auf eine Initiative des US-Diplomaten Richard Grenell zurück, der früher Botschafter in Deutschland war und jetzt als Sonderberater Trumps für Serbien und den Kosovo fungiert.

Serbien verlegt Botschaft in Israel nach Jerusalem

Trump kündigte zugleich an, Serbien werde nach dem Vorbild der Vereinigten Staaten seine Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem, die international nicht anerkannte Hauptstadt Israels, verlegen. Trump sagte, noch in diesem Monat werde Serbien ein Handelsbüro in Jerusalem öffnen.

Bis Juli 2021 solle dann die Botschaft Serbiens nach Jerusalem umziehen. Nach israelischen Angaben wäre Serbien das erste europäische Land, das eine Botschaft in Jerusalem eröffnet. Inwiefern dieser Schritt in Zusammenhang mit den Verhandlungen mit dem Kosovo bzw. den bilateralen Beziehungen Serbiens mit den USA steht, ist unklar.