Sondersitzung des Nationalrats am Montag

Die von der SPÖ verlangte Sondersitzung des Nationalrats findet am Montag (14. September) statt. Darauf haben sich die Parlamentsfraktionen in einer Sonderpräsidiale verständigt. Es soll um die Arbeitsmarktlage infolge der Coronavirus-Pandemie gehen. Auch das Covid-19-Maßnahmengesetz kommt auf die Tagesordnung, soll aber an den Gesundheitsausschuss rückverwiesen werden.

Die erwartete Dringliche Anfrage bzw. der Dringliche Antrag an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) soll am Nachmittag debattiert werden. Behandelt wird aber auch die von den Koalitionsparteien ÖVP und Grüne beantragte Novelle zum Covid-19-Maßnahmengesetz. Sie ist aufgrund einer schon vor dem Sommer beschlossenen Fristsetzung auf die Tagesordnung zu stellen, wie die Parlamentskorrespondenz gestern Abend berichtete.