Neue Massenproteste in Weißrussland angekündigt

Nach der Festnahme der Oppositionellen Maria Kolesnikowa sind in Weißrussland für das Wochenende neue Proteste unter dem Titel „Marsch der Helden“ angekündigt worden. Die Demokratiebewegung rief für Sonntag zu landesweiten Massenkundgebungen gegen Präsident Alexander Lukaschenko auf. Die Initiatoren des Protestaufrufs betonten, dass es in der Demokratiebewegung viele Helden gebe, die mit dem Marsch gewürdigt werden sollten.

Die 38-jährige Kolesnikowa hatte diese Woche nach einer Entführung ihren Pass zerrissen und damit ihre Abschiebung ins Nachbarland Ukraine vereitelt. Sie sitzt nun in Untersuchungshaft unter dem Vorwurf der versuchten Machtergreifung. Kolesnikowa droht eine lange Haftstrafe. Sie wirft dem Geheimdienst KGB und der Polizei brutale Gewalt vor. Wegen einer Morddrohung und der Entführung hat sie Strafanzeige gestellt.

Treffen mit Putin am Montag

Der Widerstand gegen Lukaschenko ist seit der Präsidentenwahl vor mehr als einem Monat ungebrochen. Am Montag wird der 66-Jährige zu einem Krisengespräch bei Kreml-Chef Wladimir Putin erwartet. Lukaschenko begibt sich damit erstmals seit der umstrittenen Wahl vor mehr als einem Monat außer Landes.

Bei dem Treffen gehe es um Schlüsselfragen bei der Entwicklung der strategischen Partnerschaft beider Länder, teilte der Kreml mit. Putin hatte Lukaschenko zum Wahlsieg gratuliert. Zudem stellte er ihm für den Ernstfall auch Unterstützung durch Truppen in Aussicht. Zugleich betonte er mit Blick auf die Massenproteste, dass die Menschen ein Recht hätten, ihre Meinung zu äußern.

Lukaschenko hatte zuletzt mehrfach Spekulationen widersprochen, er könne einen Besuch in Russland nutzen, um sich abzusetzen. Er gehe nirgendwo hin und werde seinen Verbleib an der Macht bis zum Tod verteidigen. Da er sich am Präsidentenpalast zuletzt zweimal mit schusssicherer Weste und einer Kalaschnikow in der Hand zeigte, ist auch in der russischen Politik die Nervosität groß.