Der „Ibiza“-U-Ausschuss befragt derzeit den Leiter des Teams Öffentliches Recht der Post AG zum „Projekt Edelstein“. Thorsten M. gab an, dass er von der Idee einer Kooperation der Post mit dem Bundesrechenzentrum (BRZ) im Sommer 2018 erfahren habe, aber bereits seit 2009 immer wieder darüber nachgedacht worden sei.
Eine Kooperation sei durchaus sinnvoll, schließlich gebe es eine Reihe von Überschneidungen der Geschäftsfelder, etwa ein elektronischer Zustelldienst und Sende- und Druckleistungen, so M. weiter. Bei einer Kooperation könnten doppelte Strukturen abgeschafft werden, M. nannte dabei als Beispiel Server.
Eine Übernahme von FinanzOnline oder ein Verkauf von Daten des BRZ seien dabei nicht angedacht gewesen. Eine rechtswidrige Handlung könne sich die börsennotierte Post nicht leisten.
Projekt hätte noch Zeit gebraucht
Das Projekt sei aber noch am Anfang gestanden, so M., man habe sich ein halbes Jahr vor allem mit der Frage des In-House-Privilegs beschäftigt, das sei dem Bund wichtig gewesen. Dazu habe es mehrere Termine gegeben, bei denen Balasz S., „rechte Hand“ von ÖBAG-Chef Thomas Schmid, immer dabei gewesen sei. S. hatte zuvor gesagt, dass es zwei Termine gegeben habe.
Erst beim letzten Termin im Dezember seien zwei Post-Vorstände und Schmid selber dabei gewesen, so M. weiter. Im Anschluss habe das Finanzministerium erklärt, dass man sich wieder melde, wenn das Projekt weiterverfolgt werde. Dazu sei es aber bisher nicht gekommen, so M. Laut seiner Einschätzung hätte das Projekt noch sechs Monate gebraucht.
Von wem das „Projekt Edelstein“ ins Leben gerufen wurde, konnte M. nicht sagen, auch nicht, wie das BRZ von der Kooperation hätte profitieren können. Dass das BRZ bei den Terminen nicht dabei war, sei nicht verwunderlich, die Gespräche seien eben noch am Anfang gewesen, zudem rede man in solchen Fällen immer mit dem Eigner, also dem Bund.