Nach beinahe 15 Jahren könnte es in den Palästinensergebieten erstmals wieder eine Wahl geben. Die beiden rivalisierenden Fraktionen der Fatah im Westjordanland und der Hamas im Gazastreifen haben sich nach übereinstimmenden Angaben von Sprechern beide Lager heute darauf geeinigt, „binnen sechs Monaten“ Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Hamas-Anführer Ismail Hanija hätten sich auf diesen Schritt verständigt.
„Wir haben uns darauf verständigt, zunächst Parlamentswahlen und dann die Wahl zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde abzuhalten“, sagte ein hochrangiges Mitglied der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) der Nachrichtenagentur AFP. Auch der Zentralrat der PLO solle neu gewählt werden. Ein Sprecher der radikalislamischen Hamas bestätigte die Ankündigung.
2006 Erdrutschsieg der Hamas
Die Hamas hatte die letzte Wahl in den Palästinensergebieten 2006 überraschend mit einem Erdrutschsieg gewonnen, was zu einem Streit mit der gemäßigteren Fatah führte. In bewaffneten Auseinandersetzungen errang die Hamas die Macht im geografisch vom Westjordanland getrennten Gazastreifen und herrscht dort seit 2007. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.
In den vergangenen Wochen hatte sich angesichts der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie Bahrain bereits eine Annäherung beider Gruppen abgezeichnet, die darin einen Verrat an der palästinensischen Sache sehen.
Ob die angekündigten Schritte konkrete Taten nach sich ziehen und die tiefe Spaltung der beiden Fraktionen überwunden werden kann, ist unklar. Frühere Versuche zur Aussöhnung scheiterten.