Nach dem Scheitern der Regierungsbildung im Libanon hat Frankreich der Hisbollah schwere Vorwürfe gemacht. „Die Hisbollah kann nicht gleichzeitig eine Armee im Krieg mit Israel sein, eine hemmungslose Miliz gegen Zivilisten in Syrien und eine respektierte Partei im Libanon“, sagte Präsident Emmanuel Macron gestern Abend.
Er kritisierte die beiden wichtigsten schiitischen Gruppen im Libanon, die Hisbollah und die Amal. Sie hätten die Bemühungen blockiert, bis Mitte September eine Regierung im Libanon auf die Beine zu stellen.
Der designierte Ministerpräsident Mustapha Adib war zurückgetreten, nachdem es ihm nicht gelang, eine neue Regierungsmannschaft zusammenzustellen. Knackpunkt war vor allem der Posten des Finanzministers, den Hisbollah und Amal jeweils für sich beanspruchen. Der Posten ist deshalb wichtig, weil er eine zentrale Schaltstelle beim geplanten Wiederaufbau der Wirtschaft des Landes ist.
Frankreich legte Reformplan vor
Frankreich hatte einen Plan vorgelegt, wie die neue Regierung gegen Korruption vorgehen und Reformen vorlegen sollte, die erforderlich sind, um internationale Finanzhilfen im Volumen von mehreren Milliarden Dollar auf den Weg zu bringen.
Macron kündigte an, binnen 20 Tagen mit internationalen Partnern eine Zwischenbilanz zu ziehen, wie weit die Bemühungen im Libanon vorangeschritten seien. Ende Oktober solle es eine Geberkonferenz geben. Derzeit erwäge er nicht, Sanktionen gegen das Land zu verhängen. Er bleibe er seiner Initiative verpflichtet.