Twitter-Account von Ungarns Regierung zeitweise gesperrt

Das offizielle Twitter-Konto der ungarischen Regierung ist heute zwischenzeitlich gesperrt worden. Seit dem frühen Nachmittag ist der Account wieder erreichbar. Laut ungarischer Regierung erfolgte sowohl die Sperre als auch die Wiederherstellung ohne Erklärung.

Der Sprecher der Regierung, Zoltan Kovacs, schrieb auf Facebook, dass man „alle notwendigen Schritte unternommen“ habe und „nun eine offizielle Erklärung von Twitter“ erwarte. Kovacs kritisierte eine „schöne neue Welt“, in der die großen Technologieunternehmen jene „zum Schweigen bringen, die anderer Meinung sind“.

Kovacs verwies auf den Rechtsstaatsbericht der Europäischen Kommission, in dem „ernsthafte Bedenken“ zur Unabhängigkeit der Justiz in Ungarn und Polen geäußert werden. Auf der Twitter-Seite der ungarischen Regierung hieß es: „Account gesperrt“. Andere offizielle Nutzerkonten Ungarns waren weiterhin erreichbar.