EU-Gipfel widmet sich Türkei und Krisen

In Brüssel treffen sich die 27 EU-Staats- und -Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), heute und morgen zu einem Sondergipfel. Sie suchen eine gemeinsame Linie zur Türkei. Auf der Agenda stehen außerdem die Beziehungen zu China, die Wettbewerbsfähigkeit der EU und die aktuellen Krisen in Weißrussland, im östlichen Mittelmeer aufgrund der Erdgassuche der Türkei und der wiederaufgeflammte Konflikt in Bergkarabach.

Im Fall von Weißrussland, wo es seit der mutmaßlich gefälschten Präsidentschaftswahl vom 9. August Massenproteste gegen Staatschef Alexander Lukaschenko gibt, dürfte es vor allem darum gehen, Zypern dazu zu bewegen, den Sanktionsbeschluss der EU nicht länger zu blockieren. Zypern fordert im Gegenzug auch Sanktionen gegen die Türkei. Die EU hatte der Türkei wegen der Erdgaserkundungen Ende August ein Ultimatum gesetzt und mit zusätzlichen Sanktionen gedroht.