ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl kann der Kritik der anderen Fraktionen am Vorsitz Wolfgang Sobotkas (ÖVP) im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss nichts abgewinnen. Vielmehr kritisierte Gerstl die „neue Viererkoalition“ gegen Sobotka, die nur der „persönlichen Profilierung“ diene, nachdem auch die Grünen dem Vorsitzenden den Rückzug nahegelegt hatten.
„Hysterische Diskussion“
Zudem stößt Gerstl die „völlig ausgeartete und hysterische“ Diskussion um Vereinskooperation sauer auf: „Vereinsmitglieder, die ehrenamtlich kulturelle Freiwilligenarbeit leisten, werden öffentlich völlig undifferenziert diskreditiert.“
Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass der Glücksspielkonzern Novomatic unter anderem nicht nur das von Sobotka gegründete „Alois-Mock-Institut“, sondern auch das von ihm dirigierte Kammerorchester Waidhofen an der Ybbs finanziell unterstützt hat.
Hier würden Dinge „aufgedeckt“, die man jederzeit auf Websites und in Schriften nachlesen könnte, bemängelte Gerstl. „Diese Form von Parteiarbeit auf dem Rücken des Kontrollinstruments U-Ausschuss richtet sich selbst.“
Neisser empfiehlt Rückzug
Unterdessen empfahl auch der frühere Zweite Nationalratspräsident Heinrich Neisser (ÖVP) Sobotka, den Vorsitz zurückzulegen. „Die Debatte hat ein Ausmaß erreicht, dass Sobotka sagen sollte, dass er sich vom Vorsitz dauerhaft zurückzieht“, wurde Neisser in der „Kronen Zeitung“ (Onlineausgabe) zitiert.
Der U-Ausschuss sei ein wesentliches Instrument des Parlaments, ein Rückzug Sobotkas würde „dieser Institution guttun“. Geht es nach Neisser, sollte die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) den Vorsitz übernehmen.
Sobotka lässt sich vertreten
Sobotka will nach Angaben seines Sprechers den Vorsitz nicht zurücklegen. Kommende Woche werde sich der Präsident allerdings durch den ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger vertreten lassen, hieß es auf APA-Anfrage. Sobotka sei wegen anderer Termine verhindert, darunter die Präsidialkonferenz des Nationalrats.