Vorschlag für Homeoffice-Gesetz in Deutschland

Der deutsches Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) strebt einen Rechtsanspruch auf 24 Tage Homeoffice im Jahr für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, hat der SPD-Politiker sein angekündigtes Gesetz für ein Recht auf Homeoffice fertiggestellt und will das „Mobile Arbeit Gesetz“ nun in die Ressortabstimmung geben. Heil begründete seinen Vorstoß auch mit den Erfahrungen der Coronavirus-Zeit.

Auch in Österreich soll eine gesetzliche Regelung von Homeoffice kommen. Die Eckpunkte stehen dabei bisher nicht fest. Vor Kurzem war von der Regierung die Einsetzung einer Arbeitsgruppe mit den Sozialpartnern – und Ergebnisse im Frühjahr – angekündigt worden.

Heil: Erleichterung für Familienleben

„Dort, wo es möglich ist, sollen alle Angestellten einen gesetzlichen Anspruch von mindestens 24 Tagen pro Jahr für mobile Arbeit bekommen“, sagte Heil der Zeitung. Wenn beide Eltern einen Beruf ausübten, in dem mobiles Arbeiten machbar sei, könne nach meinem Vorschlag jede Woche abwechselnd ein Elternteil einen Tag von zu Hause arbeiten. „Das erleichtert das Familienleben enorm“, sagte Heil.

24 Tage als Untergrenze

Die Krise habe gezeigt, „dass viel mehr mobiles Arbeiten möglich ist, als wir dachten“. Die 24 Tage möchte der Minister als Untergrenze verstanden wissen. Arbeitnehmer und Arbeitgeber könnten sich darüber hinaus individuell in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen auf mehr Heimarbeit verständigen.

„Alle Beschäftigten bekommen das Recht, mit ihrem Chef über mobiles Arbeiten zu verhandeln“, sagte Heil der „Bild am Sonntag“, verwies aber auch auf die Grenzen der mobilen Arbeit. „Natürlich kann ein Bäcker nicht von zu Hause aus Brötchen backen. Deshalb kann ein Arbeitgeber den Wunsch nach mobiler Arbeit ablehnen, wenn er dafür nachvollziehbare organisatorische oder betriebliche Gründe hat.“

Für Arbeitnehmer sei es mit dem Gesetz nicht mehr möglich, mobiles Arbeiten aus Prinzip abzulehnen. Und: „Als Arbeitgeber einfach nur ,Nein’ zu sagen, geht mit dem Gesetz nicht mehr. Chef und Mitarbeiter werden in Zukunft darüber auf Augenhöhe verhandeln.“

Digitale Dokumentation der Arbeitszeit

Darüber hinaus schreibe das Gesetz vor, dass die Arbeitszeit im Homeoffice digital dokumentiert werden muss: „Arbeit von zu Hause darf nicht dazu führen, dass einen die Arbeit gar nicht mehr loslässt. Auch im Homeoffice muss irgendwann Feierabend sein“, sagte Heil. Deshalb schreibe das Gesetz die digitale Dokumentation der Arbeitszeiten bei mobiler Arbeit vor. Das sei technisch sehr einfach über Apps und Programme zu lösen.