Fortschritte bei europäischen Reiseregeln

Die EU-Staaten machen Fortschritte bei den Bemühungen um eine bessere Koordinierung der Coronavirus-Reisebeschränkungen. Wie aus einem Kompromissvorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hervorgeht, könnten sich die Länder auf Kriterien für eine gemeinsame Karte einigen, auf der Regionen je nach Infektionsgeschehen farblich markiert sind. Für Gebiete mit wenigen Coronavirus-Fällen sollen die Staaten keine Beschränkungen erlassen.

Die Karte soll von der europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellt und jede Woche aktualisiert werden. Ein EU-Diplomat sprach von „ausgesprochen produktiven Beratungen“. „Auch für schwierige Themen wie einer gemeinsamen Datenanalyse und einem gemeinsamen Mapping konnten gute Lösungen gefunden werden.“ Es gebe einen klaren Fokus auf einen regionalen Ansatz. Die nötige Mehrheit für die Vorschläge sei in Reichweite.

Kommission für konkrete Kriterien

Die EU-Kommission hatte Anfang September konkrete Kriterien für Reisebeschränkungen vorgeschlagen und auch einheitliche Test- und Quarantänepflichten für Rückkehrende aus Risikogebieten angeregt.

Kritiker argumentieren allerdings, dass dabei zum Beispiel nicht die unterschiedliche Leistungsfähigkeit von Gesundheitssystemen berücksichtigt würde. Bisher entscheidet jedes Land selbst und nach eigenen Kriterien, welche anderen EU-Länder oder -Regionen es als Risikogebiet einstuft. Das führt zu großen Unterschieden.