US-Präsident Donald Trump hat fürs Wochenende die ersten Wahlkampfauftritte seit seiner Covid-19-Erkrankung in Aussicht gestellt. Er wolle morgen nach Florida und am Sonntag nach Pennsylvania, sagte Trump in einem Telefoninterview mit dem TV-Sender Fox News.
Sein Leibarzt Sean Conley teilte zuvor mit, dass der Präsident die ihm verschriebene Behandlung abgeschlossen habe und ab morgen wieder öffentliche Termine absolvieren dürfe.
Trump schränkte zugleich ein, dass man die Veranstaltungen noch organisieren müsse. Florida und Pennsylvania sind wichtige Bundesstaaten für die Präsidentenwahl am 3. November, in denen Trump in Umfragen zurückliegt.
Während das Weiße Haus seit Tagen betont, dass Trump keine Krankheitssymptome mehr habe, musste er in dem gut 20-minütigen Interview zweimal mitten in einem Satz wegen Problemen mit der Stimme und Husten pausieren.
Er solle heute wieder getestet werden, sagte Trump, nachdem er die Frage des TV-Moderators Sean Hannity dazu zunächst zweimal ignoriert hatte. Trumps Leibarzt machte zuvor nur vage Angaben dazu, warum der Präsident wieder in die Öffentlichkeit dürfe.
Morgen werde der zehnte Tag nach Trumps positivem Coronavirus-Test am Donnerstag vergangener Woche sein, schrieb Conley in einem Gesundheitsupdate. „Ich erwarte die sichere Rückkehr des Präsidenten zu öffentlichen Terminen zu diesem Zeitpunkt.“
Trump verweigert Teilnahme an virtuellem Duell
Trump will indes wegen einer Änderung des Formats am zweiten TV-Duell gegen seinen Herausforderer Joe Biden nicht teilnehmen. Der Wechsel zu einem virtuellen Format sei „inakzeptabel“, sagte Trump gestern im Fernsehsender Fox Business. Wenige Stunden nach der Absage ruderte er jedoch zurück und regte eine Verschiebung an.
Demokraten planen Gesetz zur Amtsfähigkeit von US-Präsidenten
Die Demokraten im US-Kongress wollen per Gesetz ein Gremium schaffen, das über die Amtsfähigkeit eines amerikanischen Präsidenten befinden kann. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, will heute Pläne für einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorstellen.
Die Demokraten haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus, ein solcher Gesetzesentwurf müsste aber auch den Senat passieren, in dem die Republikaner aktuell 53 der 100 Sitze halten.
Ein vom Kongress eingesetztes Gremium, das einen Präsidenten für amtsunfähig erklären kann, wird im 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung erwähnt, der die Machtübergabe an den Vizepräsidenten regelt. Nach dem Zusatz sind dazu auch der Vizepräsident und eine Mehrheit der Regierungsspitze berechtigt. Das setzt ein komplexes Verfahren in Gang, bei dem sich ein Präsident im Gegenzug für amtstauglich erklären kann und am Ende der Kongress entscheidet.