Verschärfung der Maßnahmen in Italien möglich

Angesichts der stark zunehmenden Zahl von Coronavirus-Infektionen führt die italienische Regierung in Hinblick auf weitere Maßnahmen gegen das Coronavirus Gespräche mit dem wissenschaftlichen Komitee, das sie im Umgang mit der Epidemie berät. Die Regierung, die erst am Mittwoch eine auf gesamtstaatlicher Ebene geltende Maskenpflicht im Freien eingeführt hat, könnte voraussichtlich schon morgen eine neue Verordnung mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen erlassen.

Das Kabinett verhandelt intern über die Details der neuen Verordnung, berichteten italienische Medien. So dürften Privatfeiern nur mit einer stark begrenzten Zahl von Teilnehmern organisiert werden, bei Zeremonien wie Hochzeiten und Taufen wären etwa maximal 30 Gäste zugelassen. Kontaktsport könnte untersagt werden. Die Schließungszeiten der Lokale soll streng geregelt werden. Das Stehen vor Bars und Restaurants im Freien sollte ab 21.00 Uhr verboten werden, um Menschenansammlungen zu vermeiden.

Kritik an Teilnahme bei Demonstrationen

Diese Maßnahmen seien notwendig, um einen Lockdown wie im März und April zu verhindern, argumentierten Regierungsmitglieder. „Uns erwarten schwierige Monate, in denen das Verhalten jedes Einzelnen zählt“, betonte der italienische Gesundheitsminister Roberto Speranza.

Regierungsmitglieder kritisierten die Teilnahme an einer Demonstration gegen die Anti-CoV-Maßnahmen der Regierung, die gestern in Rom stattgefunden hat. Daran beteiligten sich laut den Organisatoren an die 7.000 Personen. Die Demonstranten skandierten Slogans gegen die „Gesundheitsdiktatur“. Sie warfen der Regierung vor, den Vorwand der Pandemie zu nutzen, um soziale und wirtschaftliche Beschlüsse zu fassen, die Italien in den „Ruin“ treiben würden.

Die Organisatoren der Veranstaltung, die zur Achtung der Verfassung und zu „zivilem Ungehorsam“ aufriefen, kündigten rechtliche Schritte gegen den Beschluss der italienischen Regierung an, den Ausnahmezustand vom 15. Oktober bis zum 31. Jänner 2021 zu verlängern.

Starker Anstieg in Italien

Auf dem Notstand basieren mehrere Verordnungen, die die Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen hat. Damit rüttle die Regierung an den demokratischen Prinzipien, da die Funktion des Parlaments deutlich beeinträchtigt werde, betonten die Demonstranten.

Italien ist derzeit mit einem starken Anstieg der Infektionszahlen konfrontiert. 5.724 neue Fälle wurden in 24 Stunden registriert, außerdem wurden 29 Todesfälle gemeldet, am Freitag waren es 28. Die Zahl der Toten in Italien seit Beginn der Epidemie im Februar stieg somit auf 36.140.