Die EU-Europaminister haben heute eine Empfehlung für eine europaweite Coronavirus-Ampel beschlossen. Wie der EU-Ministerrat mitteilte, sollen damit Reiseeinschränkungen koordiniert werden.
„Es ist unsere gemeinsame Pflicht, Koordination zu allen Maßnahmen sicherzustellen, welche die Bewegungsfreiheit einschränken, und unseren Bürgern alle Informationen zu geben, die sie brauchen, um über ihre Reisen zu entscheiden“, sagte der deutsche Europastaatsminister Michael Roth.
Bei der Coronavirus-Ampel handelt es sich um eine von der Europäischen Gesundheitsagentur (ECDC) erstellte Landkarte, die sich auf Daten der Mitgliedsstaaten stützt. Entscheidend ist die kumulative Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner der letzten 14 Tage, die Rate der positiven Tests sowie die Testrate.
Edtstadler: Die meisten Regionen wären rot
Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hätte lieber noch über die Coronavirus-Ampel zur besseren Koordinierung von Reisebeschränkungen innerhalb der EU weiterverhandelt. Österreich hat sich der Stimme enthalten. Der Ministerin zufolge wären die meisten Regionen in Europa rot eingefärbt, und eine Steigerung von Rot sei nicht mehr möglich, kritisierte sie im Vorfeld des Rates die mangelnde Differenzierung.
„Wir wollen treffsichere Kriterien, wir wollen Vorhersehbarkeit, was Reisewarnungen betrifft, was die Einschätzung aus anderen Ländern betrifft“, so die Ministerin in Luxemburg und sprach sich für einheitliche Quarantänezeiten und die Möglichkeit, sich freizutesten, aus.
Es müsse möglich sein, Monate nach Ausbruch der Pandemie die Gesundheit der Menschen zu schützen und gleichzeitig die Freizügigkeiten in der EU zu nützen wie die Waren- und Reisefreiheit und auch den Tourismus zu ermöglichen, antwortete die Ministerin auf die Frage, wie sich Österreich verhalten würde, wenn es Probleme während der Wintersaison geben würde.
Kritik auch von Luxemburg
Auch der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn äußerte sich kritisch. Er sagte, es sei „ziemlich absurd“, dass nun ein europäisches Land das jeweils andere als Risikogebiet einstufen werde. Er sei zudem nicht überzeugt, dass das Verfahren dem europäischen Recht entspreche.
Asselborn sprach sich dafür aus, weitere Kriterien für die Risikogebiete einzuführen und zum Beispiel auch die Zahl der durchgeführten Tests stärker als geplant zu berücksichtigen. So teste Luxemburg beispielsweise gratis und auch asymptomatische Fälle. Dafür werde man mit dem neuen Konzept bestraft, sagte er.
Ampel mit drei Farben
Bei Grün müssen die Neuinfektionen unter einem Wert von 25 liegen, die positiven Tests unter vier Prozent. Hier sollten keine Restriktionen der Mitgliedsstaaten gelten. Bei Orange müssen die Neuinfektionen unter 50 und die Rate positiver Tests unter vier Prozent liegen.
Wenn die Notifikationen zwischen 25 und 150 liegen, muss die Rate positiver Tests unter vier Prozent liegen, damit eine Region noch orange eingestuft wird. Auf Rot schaltet die Ampel, wenn die Neuinfektionen höher als 50 bzw. die Rate der positiven Tests bei vier Prozent oder höher liegt oder wenn die Neuinfektionsrate mehr als 150 beträgt.
Bei Orange und Rot können die EU-Staaten Quarantäne und Tests bei der Einreise vorschreiben. Grau werden Gebiete mit unzureichender Information oder einer Testrate unter 300 Tests pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner markiert.