Der Grazer Völkerrechtler Wolfgang Benedek gibt heute jenen Bericht ab, den er im Rahmen des „Moskauer Mechanismus“ der OSZE über Menschenrechtsverletzungen und möglichen Wahlbetrug in Weißrussland verfasst hat. Das sagte Benedek zur APA. Da Minsk keinen weiteren Experten nominierte, hat er den Bericht alleine verfasst.
Ein Besuch des Landes war nicht möglich. „Der Bericht wird heute eingereicht und an jene 17 OSZE-Mitgliedsstaaten, die die Untersuchung initiiert hatten, sowie das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) übermittelt“, sagte der emeritierte Universitätsprofessor.
ODIHR werde den Bericht an Weißrussland übermitteln, dem zwei Wochen für eine Stellungnahme eingeräumt werde, erläuterte er. Nach einer anschließenden Präsentation, die Ende Oktober im Ständigen Rat der OSZE stattfinden könnte, werde der Bericht auch veröffentlicht werden, sagte Benedek, der nichts zu den inhaltlichen Erkenntnissen seiner Untersuchung sagen wollte. Benedek bestätigte, dass Vertreter des offiziellen Weißrusslands seine Recherchen nicht unterstützt haben.