In Spanien zeichnet sich angesichts rasant steigender Coronavirus-Zahlen eine Rückkehr zum Alarmzustand wie während der ersten Pandemiewelle im Frühjahr ab. Damit solle den Regionalregierungen eine gerichtsfeste rechtliche Basis für einschneidende Maßnahmen zur Eindämmung des Virus gegeben werden, berichteten die Zeitungen „El Pais“ und „La Vanguardia“ gestern unter Berufung auf Regierungskreise.
Die Entscheidung soll bereits heute bei einer Krisensitzung des Kabinetts fallen, schrieben die beiden Blätter weiter. Ministerpräsident Pedro Sanchez hatte seine Landsleute am Vortag auf „sehr harte Monate“ eingestimmt und zu mehr Disziplin bei der Eindämmung des Virus aufgerufen. Nur so könne ein drastischer Lockdown wie im Frühjahr noch vermieden werden.
Autonome Regionen ersuchten um Ausrufung
Bereits neun der 17 autonomen Regionen des Landes sowie Melilla, eine der beiden nordafrikanischen Exklaven Spaniens, hätten die Zentralregierung um die Ausrufung des Alarmzustands ersucht, berichteten die Zeitungen weiter. Die Regionen wollen vor allem Rechtssicherheit bei der Anordnung nächtlicher Ausgangssperren und anderer Eingriffe in persönliche Freiheitsrechte, um einen Lockdown wie im Frühjahr mit drastischen Ausgangsbeschränkungen rund um die Uhr noch zu vermeiden.
Die Regierung kann einen Alarmzustand für 15 Tage anordnen, ohne die Zustimmung des Parlaments einzuholen. Für eine Verlängerung bedürfte es dann allerdings der Zustimmung der Parlamentarier. Es zeichnete sich bereits eine entsprechende Mehrheit ab, da die Oppositionspartei Ciudadanos mit zehn Sitzen ihre Zustimmung angekündigt hatte.