Der Notstand, der noch am Sonntag in Kraft trat, gilt zunächst für zwei Wochen. Eine Verlängerung müsste gemäß Verfassung vom Nationalparlament gebilligt werden. Er hoffe, den Notstand mit Unterstützung des Parlaments bis zum 9. Mai verlängern zu können, sagte der Chef der linken Minderheitsregierung.
Und weiter: „Die Situation, die wir durchleben, ist extrem.“ Der Gesundheitsnotstand sei „das wirksamste Werkzeug, um die Ansteckungskurve zu bremsen“. Die Ausrufung des Notstands sei von zehn der insgesamt 17 Regionen Spaniens, den Autonomen Gemeinschaften, beantragt worden. „Europa und Spanien sind mitten in der zweiten Welle“, so Sanchez.
Keine totale Ausgangssperre
Unter dem Notstand darf die Regierung die Bewegungsfreiheit der Menschen einschränken. Anders als bei dem strikten Notstand, der in Spanien wegen der Coronavirus-Pandemie zwischen dem 14. März und dem 20. Juni herrschte, wird diesmal keine totale Ausgangssperre verhängt, sondern ein nächtliches Ausgehverbot zwischen 23.00 und 6.00 Uhr morgens. Die Anordnung gilt fast für das ganze Land. Ausgenommen sind nur die Kanaren, die vor wenigen Tagen von Deutschland und Großbritannien von der Liste der Risikogebiete gestrichen worden waren.
Auch soll es regionale Reisebeschränkungen geben, wie englische Agenturen berichteten. Zudem sollen Treffen auf sechs Personen, die nicht im gleichen Haushalt leben, limitiert werden.
Bereits gestern Abend hatten einige Regionen, darunter Kastilien, Valencia und Leon, Ausgangsbeschränkungen verhängt. Die Regionen forderten die Zentralregierung jedoch dazu auf, die Beschränkungen durch die Verhängung des Ausnahmezustands juristisch zu untermauern. Zwar liegt die Kompetenz für gesundheitspolitische Entscheidungen in Spanien bei den Regionen. Regionale Gerichte können Ausgangssperren jedoch kippen, wenn kein nationaler Notstand in Kraft ist.
Mehr als eine Million Infizierte
Spanien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas. Bisher wurden mehr als eine Million Infizierte registriert, knapp 35.000 Menschen starben mit Covid-19. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt bei 191 mit steigender Tendenz. Zum Vergleich: In Österreich beträgt dieser Wert nach Angaben des Dashboards der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) 190.