Die EU-Gesundheitsminister beraten morgen in einer Videokonferenz über die Rolle der EU bei der Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Aufgrund der aktuellen Coronavirus-Situation werde sich Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) diesmal vertreten lassen, hieß es aus dem zuständigen Ministerium im Vorfeld.
Die Reform der WHO mit Fokus auf den Bereich der Notfallplanung ist angesichts der allgemeinen Kritik an der Reaktion der WHO auf die Coronavirus-Pandemie in den Mittelpunkt gerückt. Auch der angekündigte Austritt der USA als eines der größten Geldgeber der Gesundheitsorganisation habe dazu beigetragen.
Das vom deutschen Ratsvorsitz vorgelegte EU-Verhandlungsmandat enthält laut dem Gesundheitsministerium richtungsweisende Anregungen und Vorschläge zum Reformprozess – allen voran wurden das Funktionieren der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) und die Zusammenarbeit der EU mit der WHO in Fragen der Bereitschafts- und Reaktionsplanung genannt. Österreich begrüße das vorliegende Dokument des deutschen Vorsitzes, hieß es.
Im Anschluss an die Aussprache will die Ratspräsidentschaft laut offiziellen Informationen die EU-Gesundheitsminister über die Empfehlung des Rates für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit informieren. Die europäischen Staats- und Regierungschefs beschäftigen sich heute ebenfalls virtuell mit dem Thema. Österreich wird dabei von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vertreten.