Die EU-Staats- und -Regierungschefs haben bei ihrem heutigen virtuellen Gipfel mehrere Vorhaben zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie diskutiert. Unter anderem wurde über eine Harmonisierung der Quarantänedauer geredet, so EU-Ratspräsident Charles Michel im Anschluss an den Gipfel.
Man sei „vereint, weil wir alle in einem Boot sitzen“, so Michel. Mehrere Themen wurden angeschnitten, darunter die verbesserte Koordinierung bei Tests und beim Contact-Tracing, um die Situation besser in den Griff zu bekommen. Damit könne man letztendlich auch die Auswirkungen auf die Reisefreiheit in Grenzen halten.
App-Kompatibilität und Passagierformular
Gesprochen wurde aber auch über die Coronavirus-Apps der Mitgliedsstaaten, die künftig besser untereinander vernetzt sein sollen – bis jetzt sind ja erst die Apps weniger Länder miteinander kompatibel, das soll sich bereits bald ändern. An konkreten Plänen wurde darüber hinaus ein einheitliches Passagierformular vorgebracht.
Von der Leyen will bessere Koordination
Auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte bessere Koordination. Sie nannte unter anderem besseren Datenaustausch als eines der Ziele zur Bekämpfung der Pandemie. So könne man entweder mit besseren Daten zur Belegung von Intensivbetten auch den Patiententransfer grenzüberschreitend organisieren. Sie kündigte an, 220 Mio. Euro bereitzustellen, um diese Patiententransfers zu finanzieren.
Kurz warnte vor Grenzschließungen
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) warnte vor der Schließung von Grenzen in der EU während der zweiten Welle der CoV-Pandemie. „Die Grenzen in Europa müssen offen bleiben“, sagte Kurz während der Videokonferenz. Alle Länder hätten „eine ähnliche Situation – manche sind ein paar Wochen voran, manche sind ein paar Wochen zurück“.
Viele EU-Staaten hätten aber bereits wieder „Lockdowns oder lockdownähnliche Zustände“. Sein Ziel sei „eine enge Koordinierung in der EU“ bei den CoV-Maßnahmen, auch zum grenzüberschreitenden Reisen, meinte Kurz. Grenzschließungen wie während der ersten Welle der Pandemie im Frühjahr sollten vermieden werden.
Berlin: Muss „funktionierenden Wirtschaftskreislauf“ geben
Auch Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, dass es für Deutschland „als Land in der Mitte Europas“ wichtig sei, „dass die Grenzen offen bleiben“. Das ließ der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert gestern Abend wissen. Es müsse „einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf“ geben und die EU koordiniert die Pandemie bekämpfen.