Ungarn verhängt Notstand und nächtliche Ausgangssperre

Wegen der zunehmenden Zahl von Ansteckungen mit dem Coronavirus verhängt Ungarn den Gefahrennotstand und eine nächtliche Ausgangssperre. Diskotheken und Tanzlokale müssen schließen, Theater, Kinos und andere Veranstalter dürfen nur ein Drittel der verfügbaren Plätze vergeben, gab Ministerpräsident Viktor Orban in einem Video bekannt, das gestern Abend auf seiner Facebook-Seite erschien.

„Die Ausbreitung der Pandemie hat sich beschleunigt“, sagte Orban. „Es ist an der Zeit, dass wir neue Schritte setzen, mit denen wir die Funktionsfähigkeit der Krankenhäuser und das Leben der älteren Mitbürger schützen.“ Die Ausgangssperre gelte jeweils von 0.00 bis 5.00 Uhr.

Gefahrennotstand für 15 Tage

Der Gefahrennotstand erlaubt es der Regierung, außerordentliche Maßnahmen auf dem Verordnungsweg zu erlassen. Er tritt morgen um 0.00 Uhr in Kraft und gilt zunächst für 15 Tage. Er kann vom Parlament um weitere 90 Tage verlängert werden. Im Frühjahr hatte Orban zu Beginn der Pandemie im In- und Ausland Kritik auf sich gezogen, weil er sich vom Parlament mit unbefristeten Sondervollmachten ausstatten ließ. Diese gab er aber im Juni nach Abklingen der ersten Pandemiewelle wieder ab.

Inzwischen hat das Coronavirus Ungarn – wie auch andere Länder Europas – stärker im Griff als damals. Heute meldeten die Behörden 3.989 neue Infektionen mit dem Virus Sars-CoV-2, das die Krankheit Covid-19 auslösen kann, in den letzten 24 Stunden. 84 Menschen starben im selben Zeitraum. Insgesamt haben sich in dem Zehn-Millionen-Einwohner-Land seit Ausbruch der Pandemie im März 86.769 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der akuten Fälle wurde mit 63.940 angegeben, das sind 654 pro 100.000 Einwohner.