Portugal: Grünes Licht für erneuten Notstand

Das portugiesische Parlament hat die Verhängung eines erneuten Gesundheitsnotstands wegen der Coronavirus-Pandemie durch Staatschef Marcelo de Sousa gebilligt. Einem entsprechenden Präsidialdekret stimmte heute die Mehrheit der Abgeordneten zu. Nach dem Votum kann der Ausnahmezustand am Montag in Kraft treten.

Der Gesundheitsnotstand gibt der Regierung das Recht, erneut landesweite Beschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie zu verhängen. Über konkrete Maßnahmen will die sozialdemokratische Regierung von Ministerpräsident Antonio Costa heute in einer außerordentlichen Ministerratssitzung beraten. Im Gespräch ist unter anderem eine landesweite nächtliche Ausgangssperre.

Bereits seit Mittwoch gilt für mehr als sieben Millionen Portugiesen ein Teil-Lockdown. Bewohner der betroffenen Gemeinden dürfen ihre Wohnungen nur aus zwingenden Gründen verlassen, etwa um zur Arbeit zu gehen und um ihre Kinder zur Schule zu bringen.