Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Joe Biden gestern auch telefonisch zu seinem Sieg bei der US-Präsidentenwahl gratuliert und sich eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit gewünscht. Ähnlich hatte sich auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einem Telefonat mit Biden geäußert.
Merkel und Biden seien sich einig gewesen, „dass der transatlantischen Zusammenarbeit angesichts der Vielzahl globaler Herausforderungen eine hohe Bedeutung zukommt“, teilte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert anschließend mit. Merkel habe auch der zur Vizepräsidentin gewählten Kamala Harris ihre Glückwünsche übermittelt.
Biden hat bei der noch laufenden Stimmenauszählung eine sichere Mehrheit erreicht und gilt laut Erhebungen und Prognosen der großen US-Medien damit als gewählter Präsident. Der unterlegene amtierende Präsident Donald Trump will die Wahl aber nicht anerkennen und den Wahlausgang vor Gericht anfechten. Die Vereidigung Bidens soll am 20. Jänner stattfinden.
Merkel kündigte stärkeres Engagement in Sicherheitsfragen an
Merkel hatte Biden bereits am Samstag schriftlich gratuliert. Am Montag bot sie ihm in einer öffentlichen Stellungnahme ein stärkeres deutsches Engagement in Sicherheitsfragen an. „Wir Deutsche und wir Europäer wissen, dass wir in dieser Partnerschaft im 21. Jahrhundert mehr eigene Verantwortung übernehmen müssen“, so Merkel. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen waren in vier Jahren Trump auf einen Tiefpunkt abgestürzt. Jetzt hofft Berlin auf eine deutliche Verbesserung.
„Lasst uns zusammenarbeiten!“
Nach Angaben aus Elysee-Kreisen hatte Macron in seinem Telefonat mit Biden seine Bereitschaft zugesichert, bei aktuellen Themen zusammenzuarbeiten. Darunter seien das Klima, Gesundheit, der Kampf gegen den Terrorismus und die Verteidigung von Grundrechten. In der Unterhaltung gratulierte Macron Biden und dessen Vizepräsidentin Harris auch zur Wahl.
Bereits nach der Erklärung zahlreicher US-Medien am Samstag, dass der Demokrat Biden die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen habe, hatte Macron auf Twitter seine Glückwünsche ausgerichtet. Auf Französisch und auf Englisch hatte er geschrieben: „Wir haben viel zu tun, um die heutigen Herausforderungen zu bewältigen. Lasst uns zusammenarbeiten!“
Die antieuropäische Haltung Trumps war dem überzeugten Europäer Macron in der Vergangenheit ein Dorn im Auge gewesen. Die Beziehung zwischen Frankreich und den USA war gerade mit Blick auf Handelsstreitigkeiten zuletzt angespannt gewesen.
Telefonat Johnson – Biden: An gemeinsamen Zielen arbeiten
Als einer der ersten Spitzenpolitiker hat auch der britische Premier Boris Johnson gestern mit Biden telefoniert. Er habe ihn telefonisch zu seiner Wahl gratuliert, schrieb Johnson auf Twitter nach einem rund 25 Minuten langen Telefonat. „Ich freue mich darauf, die Partnerschaft zwischen unseren Ländern zu vertiefen und an gemeinsamen Zielen zu arbeiten – etwa den Klimawandel zu bekämpfen, die Demokratie zu stärken und besser aus der Pandemie herauszukommen.“
Den Brexit und seine umstrittenen Pläne, mit einem Gesetz das geltende Brexit-Abkommen mit der EU auszuhebeln, ließ Johnson in seinem Statement unerwähnt. Biden hatte im Herbst verlauten lassen, der Frieden zwischen Irland und Nordirland dürfe nicht zum „Opfer des Brexits“ werden.