Der Eigentümer von TikTok zieht erneut vor Gericht, um ein Aus der populären Video-App in den USA zu verhindern. Diesmal geht es um ein Gremium, das ausländische Investitionen in den USA überwacht. Es setzte dem chinesischen TikTok-Eigentümer ByteDance eine Frist bis zum 12. November, um sich von Eigentum mit Bezug zum Betrieb der App in den USA zu trennen.
Man habe eine Verlängerung um 30 Tage beantragt, aber keine Rückmeldung von der US-Regierung bekommen, teilte TikTok gestern mit. Deshalb werde nun der Rechtsweg beschritten. Das Gremium CFIUS (Committee on Foreign Investment in the United States) ist Teil der Regierung von Donald Trump. Dieser hatte im Sommer eine Attacke auf TikTok in den Vereinigten Staaten gestartet.
Die Fristen für das Ende der App blieben zugleich bestehen – die Firma sicherte sich aber in zwei Fällen mehr Zeit vor Gericht. So setzte Ende Oktober eine Richterin in Pennsylvania eine Anordnung des Handelsministeriums aus, die ebenfalls zum 12. November das komplette Aus für TikTok in den USA bedeutet hätte.
Sie erließ eine einstweilige Verfügung auf Antrag von drei Produzenten von TikTok-Videos, die ihren Lebensunterhalt mit Hilfe der App verdienen.
Trump sieht TikTok als Sicherheitsrisiko
Zuvor hatte ein Richter in Washington den für Ende September geplanten Download-Stopp für die App mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt. Die US-Regierung legte Berufung dagegen ein. Durch den Download-Stopp sollte TikTok aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google verschwinden. Trump bezeichnete die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten.
Er wollte erzwingen, dass das US-Geschäft von TikTok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte aber Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die den Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.