ASEAN-Gipfel: Weltgrößter Freihandelspakt mit China

Ungeachtet des Handelskonflikts mit den USA hat China mit 14 asiatisch-pazifischen Staaten das größte Freihandelsabkommen der Welt abgeschlossen. Nach achtjährigen Verhandlungen erfolgte die Unterzeichnung heute zum Abschluss des virtuellen Gipfels der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN in Vietnams Hauptstadt Hanoi. Die „regionale, umfassende Wirtschaftspartnerschaft“ (RCEP) umfasst rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Das Abkommen verringert Zölle, legt gemeinsame Handelsregeln fest und erleichtert damit auch Lieferketten. Es umfasst Handel, Dienstleistungen, Investitionen, Onlinehandel, Telekommunikation und Urheberrechte. Neben der zweitgrößten Volkswirtschaft China und den zehn ASEAN-Staaten Vietnam, Singapur, Indonesien, Malaysia, Thailand, Philippinen, Myanmar, Brunei, Laos und Kambodscha beteiligen sich auch Japan, Australien, Südkorea und Neuseeland.

Gerade vor dem Hintergrund des laufenden Handelskriegs mit den USA ist der Freihandelspakt ein großer Erfolg für die kommunistische Führung in Peking. Das Abkommen wird nach Ansicht von Expertinnen und Experten die wirtschaftliche Integration in der Asien-Pazifik-Region voranbringen und protektionistischen Tendenzen entgegenwirken. Die RCEP-Staaten standen vor der Coronavirus-Krise für 29 Prozent des weltweiten Handelsvolumens – etwas weniger als die EU mit 33 Prozent.

China lobt: „Sieg des Multilateralismus“

Nach Ansicht des chinesischen Regierungschefs Li Keqiang wird der Pakt zu „Erholung und Wachstum der Weltwirtschaft“ beitragen. Die Unterzeichnung „scheint wie Licht und Hoffnung durch dunkle Wolken“, verwies der Premier auf die gegenwärtige internationale Situation – mit Coronavirus-Krise, dem Handelskrieg der USA mit China und protektionistischen Tendenzen.

Es sei nicht nur eine monumentale Errungenschaft für die regionale Integration, „sondern, noch wichtiger, ein Sieg für Multilateralismus und freien Handel“. Es werde der Entwicklung und dem Wohlstand in der Asien-Pazifik-Region neuen Anschub geben. „Es zeigt, dass Multilateralismus und freier Handel der richtige Weg vorwärts sind.“