US-Präsident Donald Trump
Reuters/Carlos Barria
„Durch Manipulation gewonnen“

Trump twittert über Bidens Wahlsieg

US-Präsident Donald Trump scheint einem Eingeständnis seiner Wahlniederlage gegen den gewählten Präsidenten Joe Biden langsam näher zu rücken – wenn auch inklusive neuer Manipulationsvorwürfe. Am Sonntag kommentierte Trump den Tweet eines TV-Moderators mit Zweifeln an Bidens Erfolg mit den Worten: „Er hat gewonnen, weil die Wahl manipuliert war.“ Das Eingeständnis einer Niederlage sollte das aber keineswegs sein, wie er gleich darauf klarstellte.

In dem Tweet, auf den Trump mit diesen Worten reagierte, hatte sich der Moderator des TV-Senders Fox News darüber gewundert, wie Biden vorn liegen könne, wenn er einen schwachen Wahlkampf geführt habe. Wenige Minuten später schrieb Trump dann auf Twitter in Großbuchstaben: „Manipulierte Wahl. Wir werden siegen!“

Kurz darauf entgegnete Trump rasch dem Eindruck, er räume widerwillig seine Wahlniederlage gegen Biden ein. „Er hat nur in den Augen der Fake-News-Medien gewonnen. Ich gestehe gar nichts ein!“, schrieb Trump bei Twitter. „Wir haben noch einen langen Weg vor uns. Das war eine manipulierte Wahl!“

Nicht belegte Vorwürfe wiederholt

Davor wiederholte Trump seine nach wie vor nicht belegten Vorwürfe, dass keine Wahlbeobachter zugelassen worden seien und eine bei der Auszählung verwendete Software die Ergebnisse verfälscht habe.

Trump gesteht Wahlniederlage indirekt ein

Auf Twitter spricht Donald Trump erstmals von einem Wahlsieg von Joe Biden. Gleichzeitig beklagt er jedoch auch Wahlfälschung. Dafür gibt es keinerlei Beweise, doch Trump-Anhänger haben dennoch in Washington demonstriert.

So twitterte Trump über Gerüchte, wonach bei der Stimmauszählung verwendete Software anfällig für Hackerangriffe gewesen sei und für ihn abgegebene Stimmen seinem Herausforderer Biden zugeschlagen habe. Behörden wiesen das zurück. Wahlsieger Biden bereitet sich weiter auf die Amtsübernahme vor. Dazu gehört insbesondere der Kampf gegen die Pandemie. Trump verweigert Bidens Lager aber den Zugang zu Regierungsinfrastruktur.

Weiter Klagen gegen Wahlergebnis

Unterdessen gehen Trumps Klagen gegen das Wahlergebnis weiter. Der US-Präsident verwies kurz darauf auf einen anstehenden Auftritt seines Anwalts Rudy Giuliani, der die Wahlfälschungen aufdecke.

Wenige Stunden zuvor hatte er Guiliani das Kommando über die Klagen übertragen. Seine Anwälte reichten Klagen in mehreren Bundesstaaten ein, konnten bisher jedoch keine überzeugenden Belege für Fälschungen präsentieren. Allein am Freitag scheiterten diverse Klagen in Pennsylvania, Michigan und Arizona.

Trump fuhr winkend an Anhängern vorbei

Trump spielte am Samstag Golf in seinem Club in der Nähe von Washington. Auf dem Weg dorthin winkte er kurz aus dem Auto Anhängern zu, die sich im Zentrum der Hauptstadt zu einer Demonstration zu seiner Unterstützung versammelt hatten. Trumps Sprecherin Kayleigh McEnany sprach bei Twitter von einer Million Teilnehmern. Einschätzungen von Beobachtern und Medien reichten dagegen nur bis gut 10.000. Trump selbst verkündete, es seien Hunderttausende gewesen. Seine Regierung hatte bereits ihre Amtszeit mit der Übertreibung der Teilnehmerzahl bei der Amtseinführung 2017 begonnen.

Trump-Anhänger in Washington
Reuters/Jim Urquhart
Trump-Anhänger in Washington – erneut ist eine Debatte über die Anzahl entbrannt

Proud-Boys-Chef: Keine Gewalt wegen Abwahl Trumps

Unterdessen will die rechtsextreme US-Organisation Proud Boys nach den Worten ihres Chefs Enrique Tarrio bei ihrem Einsatz für Trump als US-Präsidenten nicht zur Gewalt greifen. „Wir werden friedlich bleiben, definitiv“, sagte Tarrio dem deutschen „Tagesspiegel“ (Montag-Ausgabe) am Rande der Demonstration. Wenn sich Bidens Erfolg bestätigen sollte, würden die Proud Boys „ein Bier trinken und rausgehen, protestieren“, und zwar definitiv „friedlich, aber kraftvoll“. Trump hatte im Wahlkampf die Proud Boys aufgefordert, sich „bereitzuhalten“. Das war von einigen als Billigung von Gewalt interpretiert worden.

Der Demokrat Biden hat die Präsidentenwahl nach Berechnungen von US-Medien klar gewonnen. Er kommt demnach auf mindestens 306 Stimmen von Wahlleuten, 270 sind für den Sieg nötig. Bei seinem Sieg 2016 konnte Trump ebenfalls genau 306 Wahlleute auf seine Seite ziehen und hatte dann von einem „Erdrutsch“-Sieg gesprochen. In den USA wird der Präsident nicht direkt gewählt, sondern von den Wahlleuten, die dem Wahlergebnis in ihren Bundesstaaten folgen.