Das türkische Parlament hat der Entsendung von Soldaten nach Aserbaidschan zur Überwachung der Waffenruhe in der Südkaukasus-Region Bergkarabach zugestimmt. Die Truppen werden in einem gemeinsamen Zentrum mit russischen Soldaten stationiert, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu gestern berichtete. Unter Vermittlung Russlands hatten sich die verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbaidschan vergangene Woche auf eine Waffenruhe für Bergkarabach verständigt.
Das Mandat für die türkischen Truppen ist zunächst auf ein Jahr befristet. Die Entscheidung über den genauen Umfang liege in der Hand von Präsident Recep Tayyip Erdogan, berichtete Anadolu. Die Abstimmung galt als Formalität. Erdogans islamisch-konservative Regierungspartei AKP hat dort in Allianz mit der ultranationalistischen MHP eine Mehrheit.
Putin warnt Armenien vor Bruch des Abkommens
Russlands Präsident Wladimir Putin warnte Armenien im Konflikt mit Aserbaidschan unterdessen vor einem Bruch des Abkommens über die Waffenruhe. „Das wäre Selbstmord“, sagte Putin gestern im Staatsfernsehen Rossija-24. Er reagierte damit auf Proteste in Armenien und Rücktrittsforderungen an Regierungschef Nikol Paschinjan. Die dortige Opposition hat angekündigt, die Vereinbarung zwischen Russland, Armenien und Aserbaidschan zu kippen.
Paschinjan lehnt einen Rücktritt ab. Nach dem armenischen Außenminister trat nun aber auch der Minister für Zivilschutz zurück. Putin verteidigte das Abkommen, das den Einsatz von rund 2.000 russischen Friedenssoldaten in Bergkarabach vorsieht. Es sei gelungen, die Kampfhandlungen zu beenden. Die russischen Soldaten stellten sicher, dass Flüchtlinge nun aus Armenien nach Karabach zurückkehren könnten.
Klärung des Status gefordert
Zugleich betonte Putin, dass das Abkommen den Status von Bergkarabach offenlasse. Er widersprach damit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev, der gesagt hatte, dass Karabach zu seinem Land gehöre. Auch Armenien forderte eine Klärung der Frage. Ein solcher künftiger Status könnte etwa ein Autonomiegebiet mit weitreichenden Rechten einer Selbstbestimmung sein. Klären soll die Frage die Minsker Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Der Bergkarabach-Konflikt dauert seit rund drei Jahrzehnten. In dem neuen Krieg hat sich das islamisch geprägte Aserbaidschan weite Teile der 1990er verlorenen Gebiets zurückgeholt. Das Land berief sich dabei auf das Völkerrecht und sah sich von seinem „Bruderstaat“ Türkei unterstützt. Russland gilt als Schutzmacht Armeniens.