Erstmals seit dem Abbruch der Zusammenarbeit mit Israel vor sechs Monaten sind nach palästinensischen Angaben Vertreter beider Seiten in Ramallah zusammengekommen. „Heute hatte ich ein Treffen mit der israelischen Seite“, schrieb der palästinensische Minister für Zivilangelegenheiten, Hussein al-Scheich, heute auf Twitter. Es sei vereinbart worden, alle fälligen finanziellen Verpflichtungen an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) zu überweisen. Zudem solle bald ein weiteres Treffen stattfinden.
Basis der Beziehungen seien die unterzeichneten bilateralen Abkommen, schrieb der Minister. Außerdem habe er die israelische Siedlungspolitik, bei der Häuser und Land konfisziert würden, im Rahmen des Treffens zurückgewiesen.
Pompeo besuchte Siedlung im Westjordanland
Nach einem Bericht der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa traf sich Scheich mit Generalmajor Kamal Abu Rukun, der die für die zivilen Angelegenheiten im besetzten Westjordanland zuständige israelische Militärbehörde Cogat leitet. Cogat bestätigte diese Angaben nicht.
Das Treffen fand vor dem Hintergrund des Besuchs von Mike Pompeo statt, der als erster US-Außenminister eine israelische Siedlung im Westjordanland betrat. Der Schritt stellt eine demonstrative Anerkennung der nach internationalem Recht als illegal eingestuften Siedlungen durch die USA dar. Er wurde von scharfen Protesten seitens der Palästinenser begleitet.