Brexit: Von der Leyen sieht Bewegung im Handelsstreit

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht wichtige Fortschritte in den Verhandlungen mit Großbritannien über einen Handelspakt für die Zeit nach dem Brexit.

„Nach schwierigen Wochen mit sehr, sehr langsamen Fortschritten sehen wir jetzt mehr Fortschritt, mehr Bewegung bei wichtigen Punkten, das ist gut“, sagte von der Leyen heute in Brüssel. Allerdings fügte sie hinzu: „Es bleiben noch etliche Meter bis zur Ziellinie.“

Zeit wird knapp

Es herrsche großer Zeitdruck. Das „natürliche Fristende“ sei das Ende des Jahres, so von der Leyen. Das angestrebte Freihandelsabkommen soll bereits am 1. Jänner in Kraft treten. Dann endet die Übergangsphase nach dem britischen EU-Austritt, und ohne Vertrag droht ein harter wirtschaftlicher Bruch.

Weil ein Abkommen noch ratifiziert werden müsste, bleiben aber eigentlich nur noch wenige Tage für eine Einigung. Zuletzt mussten die Unterhändler ihre direkten Gespräche wegen eines Coronavrus-Falls unterbrechen und sprechen nun wieder per Videokonferenz.

Die EU-Unterhändler informierten heute auch die EU-Staaten über den Stand. Ein EU-Diplomat sagte danach: „Es gibt greifbare Fortschritte in einer Reihe von Feldern, aber die Meinungsunterschiede bei den wichtigsten Themen wie Wettbewerbsbedingungen, Schlichtungsregeln und Fischerei werden nur sehr langsam geschlossen.“