Die EU-Kommission hält sich aus der Debatte zwischen Italien und Österreich über die Dauer der Skisaison in der Coronavirus-Pandemie heraus. Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, erklärte heute dazu laut Aussendung der EU-Kommissionsvertretung in Wien, dass das in den Mitgliedsstaaten und nicht auf EU-Ebene festgelegt wird.
„Die 27 EU-Mitgliedsstaaten arbeiten gemeinsam mit den EU-Institutionen daran, durch koordinierte Maßnahmen die Coronavirus-Pandemie so rasch wie möglich einzudämmen und die Infektionszahlen in der laufenden zweiten Welle entschieden zu reduzieren“, sagte Selmayr. Allerdings entscheide am Ende jeder Mitgliedsstaat selbst über das angemessene Gleichgewicht zwischen wünschenswerter Freiheit und gesundheitspolitisch notwendigen Einschränkungen.
Aufgabe der Staaten
„Ob Gaststätten- oder Schulschließungen oder auch Beschränkungen von Sport oder Tourismus: Darüber zu beschließen ist nach EU-Recht Aufgabe nationaler Regierungen und Parlamente. Und selbstverständlich hat die Europäische Union keine ‚Skifahr-Kompetenz‘ und kann und will hier nichts verbieten“, so der EU-Kommissionsvertreter weiter.
Die EU-Kommission habe sich darauf konzentriert, die Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Pandemie bestmöglich zu unterstützen, die Koordinierung und Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten zum Wohle der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu fördern und den Zugang zu CoV-Impfstoffen sicherzustellen.
Deutschland strebt Verbot bis 10.Jänner an
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsidenten beschlossen nach Informationen von Reuters aus Verhandlungskreisen den Appell an alle Bürger, „alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen, insbesondere touristische Reisen auch ins Ausland, u. a. in Hinblick auf die Skisaison“ zu unterlassen. „Die Bundesregierung wird gebeten, auf europäischer Ebene zu abgestimmten Regelungen zu kommen, um bis zum 10. Jänner Skitourismus nicht zuzulassen“, heißt es demnach weiter.