Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) hat sich heute grundsätzlich positiv zu den Massentests geäußert, auch wenn er die Erfolgslatte sehr niedrig legt – nämlich im Wesentlichen, wenn die Organisation funktioniert. Luger macht sich vor allem Sorgen, ob die Stadt genügend Freiwillige zur Durchführung der Massentests finden wird und dass das EDV-System des Bundes nicht funktionieren wird.
Denn Letzteres werde erst Anfang Dezember ausgeliefert, so Luger im Ö1-Morgenjournal. Jeder, der schon einmal neue Software installiert habe, wisse, dass es dabei meist zuerst Probleme gebe. Das sei ihm „angst und bang“ dabei.
In Oberösterreich sei daher vereinbart worden, ein eigenes System aufzusetzen. Das Bundesheer wird – zumindest in Linz – laut Luger nur bei der zuerst anstehenden Testung der spezifischen Gruppen (Lehrkräfte, Polizei, Anm.) mithelfen. die eigentliche Massentestung müsse man alleine stemmen. Großteils würden das in Linz Rotes Kreuz und Arbeiter-Samariter-Bund übernehmen. Aber sie könnten auch nicht alle bis zu 20 Teststationen alleine betreiben.
Verhandlungen mit Bundesländern
Die Kosten für die Massentests werden zum „wesentlichen Teil“ vom Bund übernommen. Dieser zahle die Tests und die Grundkosten, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auf APA-Nachfrage bei einer Pressekonferenz.
Der Vorarlberger Landesrat Christian Gantner hatte zuvor in den „Vorarlberger Nachrichten“ („VN“, Freitag-Ausgabe) gefordert, dass der Bund den Ländern auch die Personalkosten ersetzt. „Wir werden da sicher zu einem Ergebnis kommen“, so Anschober.
„Harte Verhandlungen“
Die Landesregierung bezahle vorerst die Überstunden für Gemeindemitarbeiter sowie eine Aufwandsentschädigung für das medizinische Personal von 45 Euro pro Stunde und für alle anderen freiwilligen Helfer von 15 Euro, berichtete Gantner.
„Wir befinden uns in harten Verhandlungen mit dem Bund, damit er die Kosten ersetzt“, sagte er den „VN“. Über die Kostenstruktur sei schon mit den Landeshauptleuten gesprochen worden, so Anschober. Wenn es da „Zusatzwünsche gibt“, werde das bei der nächsten Landeshauptleutekonferenz besprochen.
Das Land Tirol und das Land Salzburg rechnen damit, dass der Bund die Personalkosten übernehmen wird. Der Bund habe stets kommuniziert, dass neben den Kosten für Testkits, Schutzausrüstung und Hygieneartikel auch Personalkosten übernommen werden, hieß es auf APA-Anfrage aus Tirol. Bisher gebe es keine Informationen, dass der Bund von dieser Zusage abgegangen sei.
Anschober: Detailabstimmungen mit Bundesländern laufen
Darauf angesprochen, dass mehrere Bundesländer die Massentests bereits früher als zunächst geplant durchführen wollen, sagte Anschober: „Wir werden uns ansehen, wie entsprechend die Herausforderungen gemeinsam zu schaffen sind.“ Derzeit gebe es die „Detailabstimmung mit den Bundesländern, auch mit der Stadt Wien“, sagte der Minister. Die Stadtregierung hatte gestern angekündigt, kommende Woche, am 2. Dezember, zu starten und die Tests am 13. Dezember abzuschließen.