Für mehrere SPÖ-Landesparteien ist es noch „viel zu früh“, eine Entscheidung für oder gegen einen sozialdemokratischen Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl im Jahr 2022 zu treffen. Das werde „gemeinsam in der Bundespartei“ und „frühestens im Dezember 2021“ erfolgen, sagte der niederösterreichische Landesparteivorsitzende Franz Schnabl heute auf APA-Anfrage. Aktuell stehe das Thema „überhaupt noch nicht an“.
Die Aussage der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), wonach die SPÖ Amtsinhaber Alexander Van der Bellen unterstützen könnte, habe zu diesem Zeitpunkt viele irritiert, sagte der burgenländische SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst gegenüber der APA. Er habe viele Gespräche mit Funktionären geführt.
Diese seien „einhellig der Meinung, dass es noch viel zu früh ist, sich jetzt den Kopf zu zerbrechen über eine Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl“, sagte Fürst. Das sei eine wichtige politische Entscheidung, die man in der Partei breiter diskutieren und in geeigneter Form im Bundesparteivorstand entscheiden werde.
Wien: Noch keine Entscheidung
Wie es aus der Partei gegenüber der APA hieß, werde die Bundespräsidentschaftwahl voraussichtlich im Herbst 2022 stattfinden und Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner dem Parteivorstand zum gegebenen Zeitpunkt einen Vorschlag unterbreiten. Derzeit liege der Fokus auf der Bewältigung der CoV-Krise. Bures habe ihre Einschätzung geäußert, was „absolut legitim“ sei, hieß es.
In der Wiener SPÖ verwies man auf die Bundespartei, wonach noch keine Entscheidung über einen eigenen Kandidaten gefallen sei. Zugleich sagte man dort, dass Wiens SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Ludwig Van der Bellen sehr schätze, und mit ihm „exzellent“ kooperiere. Erst vergangene Woche war Ludwig beim Amtsinhaber zu Besuch, nämlich bei der erneuten Angelobung als Landeshauptmann. Van der Bellen hatte dem Stadtchef dabei zum Ergebnis für die SPÖ bei der Wahl – „bei der Sie sich sehr gut geschlagen haben, wenn ich das so sagen darf“ – gratuliert.
Der Kärntner SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sagte: „Die nächste Bundespräsidentenwahl findet 2022 statt, daher stellt sich diese Frage aus meiner heutigen Sicht nicht.“ Die SPÖ werde eine diesbezügliche Entscheidung zum gegebenen Zeitpunkt bekanntgeben.