OPCW wirft Russland und Syrien Einsatz von Chemiewaffen vor

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat Russland und Syrien erneut vorgeworfen, völkerrechtswidrige Kampfstoffe gegen politische Gegner eingesetzt zu haben. Bei der Jahrestagung der OPCW heute in Den Haag forderten mehrere westliche Staaten die Regierung in Moskau auf, die Umstände des Nervengiftanschlags auf den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny „transparent“ zu machen.

Der Regierung in Damaskus drohte die OPCW wegen der Sarin-Anschläge in Ghuta im Jahr 2017 mit Sanktionen. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten 55 OPCW-Mitgliedstaaten, darunter die USA und etliche EU-Staaten, den Giftanschlag auf Nawalny „aufs Schärfste“. An Moskau appellierten sie, „die Umstände dieses Angriffs mit einer chemischen Waffe rasch und transparent offenzulegen“.

OPCW-Chef Fernando Arias sagte, man verhandle derzeit mit Moskau über die Entsendung eines Expertenteams nach Russland, um den Anschlag auf Nawalny aufzuklären. Sowohl Russland als auch Syrien sind Mitglieder der OPCW. Beide Staaten weisen die internationalen Vorwürfe zum Einsatz chemischer Waffen zurück und kritisieren ihrerseits eine angebliche Politisierung der OPCW durch westliche Mitgliedstaaten.